Die vier Phasen der Rhetorik um die Agenda 2010 (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 2,0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt (Geschichts- und Gesellschaftswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Politik und Kommunikation: Historische politische Reden im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Plenum des Deutschen Bundestags ist an jenem Freitag, dem 14. März 2003, gut gefüllt, als Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) an das Rednerpult tritt. Eine Stunde und 25 Minuten redet Schröder über den "Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung" - so der Titel seiner Regierungserklärung. Der Bundeskanzler stellt dem Parlament das Gesetzespaket "Agenda 2010" vor, die umfangreichste Reform der sozialen Sicherungssysteme in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Als einen der "grossen Tage des Parlaments" wird die Bundestagsverwaltung die Rede später auf ihrer Internetseite einordnen. Viele Abgeordnete, insbesondere aus der Kanzlerpartei SPD, sehen den 14. März 2003 jedoch alles andere als einen "grossen Tag" an, jedenfalls nicht im positiven Sinne. Teile der Öffentlichkeit und der Regierungsparteien lehnen bis heute die Reformen ab, trotz den durchaus zahlreichen Reden und Interviews, mit denen die Bundesregierung versucht, sie von ihrer Politik zu überzeugen.

Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit eben diesen Reden und Versuchen der SPD-Führung, die Agenda-Politik rhetorisch zu begründen. Vier Phasen der "Agenda-Rhetorik" kristalisieren sich dabei heraus. Sie beginnen mit dem Versuch, die Reformen ohne grössere Überzeugungsbemühungen durchzusetzen und setzen sich mit dem Einsatz einer überzeugenden Rhetorik sowie einer dann rechtfertigenden und ablenkenden Rhetorik fort. In der vierten Phase ist schliesslich eine auch rhetorisch beginnende Abkehr von Teilen der Agenda-Gesetzen zu beobachten.

Alle vier Phasen werden in dieser Hausarbeit detailliert betrachtet und analysiert. Der Autor befasst sich dabei zunächst mit der rhetorischen Handhabe der gesamten Agenda 2010, betrachtet wird der Zeitraum vor und während der Agenda-Rede im März 2003. Ab dann geht er beispielhaft immer wieder auf die Diskussion um die Auszahlungsdauer des "Arbeitslosengeldes I" ein, die beispielshaft den gesamten Prozess um die Agenda 2010 verdeutlicht. Zum besseren Verständnis der Diskussion gibt er zu Beginn der Arbeit einen Überblick über den arbeitsmarktpolitischen Teil der Agenda-Reformen.