Die deliberative Öffentlichkeit nach Habermas' normativer Demokratietheorie. Inwiefern wird sie von den Strukturen des deutschen Fernsehrundfunks unterstützt und realisiert? (ePub)

Forschungsarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Kommunikationspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie soll eine Demokratie idealerweise funktionieren? Schon die alten Griechen stellten sich diese Frage und bis heute ist sie nicht eindeutig beantwortet. Für Jürgen Habermas den deutschen Philosophen und Soziologen ist die ideale Demokratie durch eine permanent deliberierende Öffentlichkeit verwirklicht. Sein auf diesem Paradigma basierendes normatives Modell deliberativer Öffentlichkeit soll den theoretischen Rahmen dieser Arbeit spannen. Ausgehend von den normativen Forderungen an die ideale Demokratieform werde ich die Strukturen des deutschen Fernsehrundfunks auf die ihnen inhärenten Möglichkeiten zur Realisierung des Modells untersuchen. Dabei soll weniger auf die tatsächliche Umsetzung, als vielmehr auf deren Potentiale eingegangen werden.
Spannend ist die Frage gerade deshalb, weil gerade Medien eine zentrale Rolle in der Vermittlung von politischen Informationen zukommt. So zeigen viele empirische Untersuchungen, "dass die Beschaffenheit der Medienumwelt einen Einfluss auf den Umfang der Politikkenntnisse hat" (Maier 2009: 400). Grund genug sich den Medien im Rahmen von politik- und demokratietheoretischen Fragen zu widmen. Die herausragende Rolle des Fernsehens bei der Meinungsbildung der Bürger wurde durch das Bundesverfassungsgericht bereits in seinem FRAG-Urteil 1981 verdeutlicht (vgl. BverfGE 1981: 99f.). Untersuchungen hinsichtlich des Mediums und dessen Demokratiebezug gibt es in vielfältiger Form. Eine explizite Untersuchung des deutschen Fernsehsystems und seiner strukturellen und gesetzlichen Regelungen in Bezug auf das habermas'sche Demokratiemodell existiert meines Wissens bisher nicht.
Um der forschungsrelevanten Fragestellung nachzugehen, ist es zunächst notwendig das normative Modell nach Habermas und seine Implikationen zu erläutern. Dies wird im zweiten Teil der Arbeit geschehen. Anhand des so aufgespannten Rahmens findet im Anschluss die Untersuchung der deutschen Fernsehstruktur statt. Hierzu muss im dritten Teil das Fundament der Meinungsfreiheit - Artikel 5 des Grundgesetzes - analysiert werden. Anschliessend widme ich mich im vierten Kapitel den rechtlichen Forderungen des Bundesverfassungsgerichts und den sich hieraus ergebenden konkreten Strukturen des deutschen Fernsehsystems. Das fünfte Kapitel untersucht schliesslich die Funktionalität des Bürgerrundfunks hinsichtlich des normativen Demokratiemodells, bevor im letzten Teil die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst werden.