Waffenhandelsvertrag: Wirksame Kontrolle internationalen Waffenhandels (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Deutsche Aussenpolitik, Note: 2,0, FernUniversität Hagen (Kultur- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Juli diesen Jahres planen die Vereinten Nationen ein Abkommen zur Regulierung des Handels mit konventionellen Rüstungsgütern, das "Arms Trade Treaty" (ATT). Ziel ist die Vermeidung illegalen Waffenhandels und Waffenmissbrauchs. Seit der Gründung stellen Sicherheit und Frieden die elementaren Anliegen der UN dar. Die derzeit bestehenden Abkommen zur Rüstungskontrolle sind nicht ausreichend, um eklatante Menschenrechtsverletzungen durch Waffengewalt, insbesondere durch Kleinwaffen, zu verhindern. Der Waffenhandel hat grossen Anteil an internationalen Handelsbeziehungen. Laut dem Stockholm International Peace Research Institute ist Deutschland mit neun Prozent der drittgrösste Rüstungsexporteur hinter den USA und Russland . Der Export deutscher Rüstungsgüter ist in den letzten Jahren um 37 Prozent gestiegen. Deutschland nimmt für sich in Anspruch, über sehr strenge Regelungen der Rüstungsexportkontrolle zu verfügen. Für Kritiker der Opposition, der Friedensbewegung und der Öffentlichkeit stehen diese beiden Punkte im Gegensatz zueinander. Aktuelle Konflikte in den Arabischen Ländern und Afrika führen zu der berechtigten Frage, inwieweit deutsche Rüstungsgüter den jeweiligen Regimen im Kampf gegen ihre Bevölkerungen von Nutzen waren. Daran gemessen wird auch die Glaubwürdigkeit des deutschen Engagements für eine strengere Kontrolle des Waffenhandels. Lassen sich Frieden und das wirtschaftliche Interesse am Waffenhandel vereinbaren? Neben den ökonomischen bestehen auch sicherheitspolitische Interessen. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass Waffen auch zur Stabilität eines Staates beitragen und bei Angriffen der Verteidigung dienen können. Die Bundesregierung steht international, als Mitglied der Vereinten Nationen, mit in der Verantwortung der Friedens- und Sicherheitspolitik. National werden neben der Sicherheit gleichermassen gute wirtschaftliche Bedingungen gefordert, die für Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und Firmenumsätze sorgen. Diese Doppelrolle Deutschlands als gestaltendes Mitglied der Vereinten Nationen am geplanten Waffenhandelsvertrag und als drittgrösster Exporteur von Rüstungsgütern ist Thema dieser Arbeit. Es geht um die Frage, ob die als restriktiv geltende deutsche Exportpolitik konventioneller Rüstungsgüter zu einer verbesserten Kontrolle des Waffenhandels im geplanten UN-Abkommen "Arms Trade Treaty" beitragen kann?