Vertrauensgrundsatz und Rechtsstaatlichkeitskrise in der EU (PDF)

Vertrauen ist gut, ist Kontrolle besser? Ein zentraler aktueller Diskurs im EU-Recht kreist um das Verhältnis zwischen der Vertrauenswürdigkeit der Mitgliedstaaten in Bezug auf die rechtmässige Umsetzung und Anwendung des Unionsrechts einerseits und der Notwendigkeit von Eingriffsmassnahmen auf EU-Ebene zur Verteidigung der Unionswerte andererseits. Die Erosion der Rechtsstaatlichkeit durch mitgliedstaatliche Massnahmen rückt allerdings die Frage nach den Grenzen, des diesen Mitgliedstaaten entgegenzubringenden Vertrauens in den Vordergrund. Wo endet die Autonomie der Mitgliedstaaten, über die Durchsetzung der Unionswerte souverän zu entscheiden, und wann ist eine zentrale Reaktion durch die EU angezeigt? Konstantina Poulou untersucht die Rechtsnatur des gegenseitigen Vertrauens anhand des Primärrechts, seinen Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit(skrise) und bewertet das 'Waffenarsenal' der EU zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit.

Geboren 1994; Studium der Rechtswissenschaft an der Aristoteles Universität in Thessaloniki und in Heidelberg; 2023 Promotion (Heidelberg); Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht der Universität Heidelberg; Rechtsreferendariat am Staatsrat in Griechenland; Magister Juris an der Universität Oxford; Rechtsanwältin; Rechtsberaterin im Finanzministerium in Griechenland.