Substance and Style / Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik an der Universität Bremen (ZERP) Bd.78 (PDF)

Der Band analysiert zwei entscheidende Dimensionen gerichtlichen Entscheidens in der Welthandelsorganisation (WTO): das materielle Ergebnis der Entscheidungen und ihren rhetorischen Stil. Im Mittelpunkt der Analyse stehen Verfahren, in denen es um nationale Massnahmen zu Gunsten von Nichthandelsbelangen geht. Ausgehend von rechtstheoretischen Arbeiten und empirischen Studien zu gerichtlichem Entscheiden und auf Grundlage einer Analyse aller wichtigen Nichthandelsfälle der WTO kommt das Buch zu dem Schluss, dass die judizielle Entscheidungsfindung der WTO im Lichte der Tatsache verstanden werden kann, dass die WTO Streitbeilegungsgremien - wie andere Gerichte auch - ihre Entscheidungen legitimieren müssen. Sowohl das materielle Ergebnis als auch der Stil der WTO-Rechtsprechung tragen zur Legitimation der Entscheidungen bei. In materieller Hinsicht enden die Streitschlichtungsverfahren der WTO sehr gemischt: Die Interpretationen des WTO Appellate Body begünstigen weder konsequent Handelsinteressen noch maximieren sie systematisch den Regulierungsspielraum der WTO-Mitglieder. Die Streitbeilegungsgremien haben zudem einen eigenen Stil entwickelt, der sich stärker auf diskursive als auf institutionelle Autoritätsquellen stützt und überwiegend formalistisch ist.