Sozialversicherungsabkommen mit der ASEAN (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Europäische Fernhochschule Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Zuge der Globalisierung der Arbeitswelt ist der weltweite Einsatz von Beschäftigten mittlerweile eine notwendige Massnahme der Unternehmenspolitik. Die sozialversicherungsrechtliche Absicherung ist im Rahmen der Entsendung von Mitarbeitern ein spezifisches Charakteristikum staatlich gesteuerten Handelns, welches bei der Gestaltung des internationalen Mitarbeitereinsatzes einige Rechtsprobleme mit sich bringt.

Während die sozialversicherungsrechtliche Absicherung der Beschäftigten bei einer Tätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland gewährleistet ist, stellt eine solche beim internationalen Mitarbeitereinsatz Arbeitgeber, Arbeitnehmer und den Staat vor erhebliche Probleme.

Ausserhalb Europas haben neben den Wirtschaftspartnern vom amerikanischen Kontinent, Südafrika, den asiatischen Ländern um China, Südkorea, Indien und Japan zunehmend die Staaten der ASEAN als Wirtschaftspartner an Bedeutung für die deutschen Unternehmen und die EU-Mitgliedstaaten gewonnen.

Ausreichende Regelungen, die rechtsverbindlich angewandt werden könnten, sind jedoch bis dato nicht vorhanden. Vielmehr entsteht der Eindruck, der Gesetzgeber will die Gestaltung eines Auslandseinsatzes in Südostasien alleine den Unternehmen und den Versicherten überlassen, während hingegen für eine Beschäftigung innerhalb Europas strikte Vorschriften zu beachten sind.

Die deutschen Arbeitnehmer werden während ihres beruflichen Auslandseinsatzes in vielen Ländern, und hier eben auch in der ASEAN, zu einer zusätzlichen privaten Absicherung gezwungen. Die im Vergleich zu anderen Wirtschaftsregionen mit der ASEAN stark reduzierte Regelungslage steht in deutlichem Widerspruch zu der seitens der Politik geforderten Beteiligung der deutschen Arbeitnehmer an der Globalisierung der Wirtschaftswelt.

Nachdem Verhandlungen zwischen der EU und der ASEAN sowie zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der ASEAN hinsichtlich mehrerer Abkommen über Soziale Sicherheit ruhen, sollen mit dieser Arbeit Vorschläge geliefert werden, die auf der aktuellen rechtlichen Situation basieren.

Um zielführende und praktikable Ideen zu finden, ist zunächst die Rolle der ASEAN als Wirtschaftspartner genauer zu bestimmen. Im Anschluss wird der Zweck, das Ziel und der Nutzen eines Sozialversicherungsabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der ASEAN bzw. mit einzelnen Mitgliedstaaten der ASEAN hinterfragt und die Notwendigkeit von Abkommen vor dem Hintergrund der relevanten Branchen genauer analysiert.