Sachpolitiken als Instrumente politischer Gestaltung (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 3,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausklausur beschäftigt sich mit der Frage, ob Sachpolitiken bei bestehenden Einflussmöglichkeiten durch das Parlament, die Parteien und die Interessenverbände möglich sind und ebenfalls Lösungen für politische Probleme anbieten. Aufgrund der vorliegenden Fragestellung wird folgende Hypothese überprüft: Je höher der Einfluss von politischen Akteuren (Parlament, Parteien und Interessengruppen) auf die konkrete Politik ist, desto mehr sind Sachpolitiken möglich.
Die Operationalisierung folgt im Fall der politics-Variable "der Einfluss von politischen Akteuren" anhand der Anzahl der politischen Akteure und deren Möglichkeit am politischen Prozess einzuwirken, da hier eine hohe Varianz der abhängigen Variablen "Sachpolitik" erreicht werden kann. Eine andere Operationalisierung kann kaum erfolgen, da sich die beiden Variablen weder durch Statistiken oder Befragungen eindeutig durch Zahlen bestimmen lassen.
Überprüft werden soll die Hypothese durch das Most Similar System Design (MSSD), in dem zwei ähnliche Systeme auf ihre Unterschiede hin verglichen werden. Die beiden Vergleichsstaaten bilden Grossbritannien und Deutschland, bei denen ein Vergleich durch die Gemeinsamkeit des parlamentarischen Regierungssystems sinnvoll ist. Die spezielle Sachpolitik des Forschungsvorhabens wird die Umweltpolitik sein. Sie ist ein noch sehr junges Politikfeld, aber zurzeit durch die Klimaveränderungen stets im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses.
Ergebnis der vorliegenden Hausklausur ist eine Bestätigung der oben erstellten Hypothese unter der Voraussetzung, dass Sachpolitiken als rationale Politik unabhängig von parteilichen Interessen definiert werden. Die Möglichkeit der Sachpolitiken ist in Deutschland damit höher und es zeigt sich auch in der effektiveren deutschen Umweltpolitik, dass diese Sachpolitik durchaus Lösungen für politische Probleme anbietet. Eingeschränkt werden muss die Hypothese insoweit, dass in beiden Staaten die Regierung den grössten Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess hat und ihn auch stärker durch eigene Interessen beeinflussen kann. Sachpolitiken im eigentlichen Sinne sind damit in Staaten mit starker Regierung generell unwahrscheinlich. In Deutschland sind sie wahrscheinlicher als in Grossbritannien, aber erfolgen deswegen nicht zwingend.