Datenschutzrechtsverstösse als kartellrechtlicher Konditionenmissbrauch / Recht der Informationsgesellschaft Bd.42 (PDF)
Der Fall Facebook vor dem Bundeskartellamt
Der Facebook-Fall des Bundeskartellamts polarisiert. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Frage, inwieweit Datenschutzrechtsverstösse die Grundlage für einen kartellrechtlichen Konditionenmissbrauch bilden können.
Die Autorin erarbeitet anhand des...
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Produktinformationen zu „Datenschutzrechtsverstösse als kartellrechtlicher Konditionenmissbrauch / Recht der Informationsgesellschaft Bd.42 (PDF)“
Der Facebook-Fall des Bundeskartellamts polarisiert. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Frage, inwieweit Datenschutzrechtsverstösse die Grundlage für einen kartellrechtlichen Konditionenmissbrauch bilden können.
Die Autorin erarbeitet anhand des Schutzzwecks und der rechtlichen Einbettung des Konditionenmissbrauchs einen Kriterienkatalog für die Berücksichtigungsfähigkeit ausserkartellrechtlicher Rechtsverstösse in der Konditionenmissbrauchskontrolle. Datenschutzrechtsverstösse dienen dabei als Aufhänger. Ausserdem wird die Kompetenzproblematik dargestellt, die sich aus der Bewertung des Datenschutzrechts durch zwei unabhängige Behörden ergibt.
Das Ergebnis ist, dass ausserkartellrechtliche Rechtsbrüche unter bestimmten Voraussetzungen, die bei Datenschutzrechtsverstössen vorliegen, den Unangemessenheitsmassstab für die Konditionenmissbrauchskontrolle bilden können, das Bundeskartellamt einen Datenschutzrechtsverstoss seit Inkrafttreten der DS GVO aber nicht mehr selbst prüfen darf.
Die Autorin erarbeitet anhand des Schutzzwecks und der rechtlichen Einbettung des Konditionenmissbrauchs einen Kriterienkatalog für die Berücksichtigungsfähigkeit ausserkartellrechtlicher Rechtsverstösse in der Konditionenmissbrauchskontrolle. Datenschutzrechtsverstösse dienen dabei als Aufhänger. Ausserdem wird die Kompetenzproblematik dargestellt, die sich aus der Bewertung des Datenschutzrechts durch zwei unabhängige Behörden ergibt.
Das Ergebnis ist, dass ausserkartellrechtliche Rechtsbrüche unter bestimmten Voraussetzungen, die bei Datenschutzrechtsverstössen vorliegen, den Unangemessenheitsmassstab für die Konditionenmissbrauchskontrolle bilden können, das Bundeskartellamt einen Datenschutzrechtsverstoss seit Inkrafttreten der DS GVO aber nicht mehr selbst prüfen darf.
Bibliographische Angaben
- Autor: Julia Barth
- 2020, 1. Auflage, 260 Seiten, Deutsch
- Verlag: Nomos Verlag
- ISBN-10: 3748906749
- ISBN-13: 9783748906742
- Erscheinungsdatum: 20.02.2020
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eBook Informationen
- Dateiformat: PDF
- Grösse: 2.07 MB
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