Immaterialgüterrecht. Das Verhältnis von Geistigem Eigentum und Menschenrechten (PDF)

Zentrales Thema der Beiträge im vorliegenden Sammelband ist das Verhältnis von internationalem Immaterialgüterrecht einschliesslich des Persönlichkeitsschutzrechts zur derzeit kontrovers diskutierten Frage der Gemeinfreiheit. Immer häufiger wird der Umfang der einzelnen Immaterialgüterrechte kritisiert, vor allem mit Blick auf grundrechtliche Positionen. Sowohl die zunehmende Globalisierung als auch der damit einhergehende Streit um die Verteilung von Rechten an Wissen spielen dabei die Hauptrolle. Der Hintergrund dieser Entwicklung ist vor allem in den Bemühungen um möglichst starke Rechte erkennbar, wie er etwa im TRIPS-Abkommen, aber auch in der europäischen und sonstigen internationalen Rechtsharmonsierungsbemühungen zum Ausdruck kommt. Die Folgen des internationalen Anpassunsgdrucks in nationalen Rechtssystemen zeigen sich etwa bei der zunehmenden Konvergenz einzelner Rechte wie auch bei Einzelaspekten, vor allem im Bereich der Schranken. In der Literatur wird deshalb zunehmend auf das aufkommende Spannungsverhältnis zu Menschenrechten und allgemeinen Aspekten der Informationsfreiheit einerseits und des Zugriffs auf immaterielle Güter andererseits hingewiesen. Die Debatte hierzu wurde bislang allerdings noch eher fragmentarisch geführt. Sie reicht beispielsweise von Fragen des Urheberrechtsschutzes über Probleme der Patentfähigkeit, von Erfindungen im Bereich der Biotechnologie oder von Algorithmen bis hin zu Fragen der konkreten internationalen Ausgestaltung einzelner Rechte, etwa im Bereich des Marken- und Designschutzes oder geographischer Herkunftsangaben. Die im vorliegenden Band versammelten Arbeiten greifen einzelne Themen dieser komplexen Entwicklung auf und sind aufgrund der Auswahl der Themen zugleich als Überblick und Einführung in die aktuelle Debatte geeignet und damit auch für Nichtspezialisten interessant.