Globalisierung des Wettbewerbsrechts (PDF)

Die Globalisierung der unternehmerischen Aktivitäten schreitet voran. Sie führt dazu, dass Wettbewerbspolitik und Kartellrecht immer weniger als die alleinige Angelegenheit nationaler Gesetzgeber verstanden werden können. Zwar wurden während des letzten Jahrzehnts eine Reihe von Publikationen der Internationalisierung der Wettbewerbsordnung gewidmet. Eine umfassende Analyse dieser Internationalisierungsansätze gibt es indes bis heute nicht. Dietmar Baetge füllt insofern eine Lücke. Neuartig ist darüber hinaus auch die eingehende Untersuchung und Symbiose von völkerrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Regelungsmodellen, wie sie im nationalen, bilateralen, regionalen und weltweiten Massstab existieren. Er behandelt die wettbewerbstheoretischen Grundlagen ebenso wie die handelspolitischen Bezüge, die mit der fortschreitenden Internationalisierung zusammenhängen. Die Suche nach möglichen Alternativen zu einer Globalisierung des Wettbewerbsrechts, insbesondere einseitige Massnahmen der Regierungen, grenzüberschreitende Kooperationen der staatlichen Kartellbehörden und die Errichtung regionaler Wettbewerbsregime, werden genauer untersucht und kritisch gewürdigt. Dazu gehören auch die neueren Formen der wettbewerbspolitischen Zusammenarbeit im Rahmen internationaler Netzwerke. Letztlich erweist sich keiner dieser Regelungsansätze als ausreichend. Der Autor plädiert deshalb für die Schaffung einer globalen Wettbewerbsordnung, deren Umrisse er skizziert, indem er zunächst frühere Projekte vorstellt und dann die Konturen eines eigenen, innerhalb der Welthandelsorganisation zu verwirklichenden Modells präsentiert.

ist Professor für Zivilrecht an der Privaten Hanse-Universität Rostock.