Einbeziehung von AGB durch kaufmännisches Bestätigungsschreiben (PDF)

Sammelband aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 18, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: Beim Aufeinandertreffen von AGB und kaufmännischen Bestätigungsschreiben (KBS) stellt sich schnell die Frage, unter welchen Voraussetzungen AGB wirksam durch ein KBS in einen Vertrag einbezogen werden können. Damit eine Einbeziehung möglich ist, müssen zunächst die Wirksamkeitsvoraussetzungen des KBS erfüllt sein, schliesslich sind die konkreten Einbeziehungsvoraussetzungen von AGB zu beachten und etwaige Probleme und Sonderfälle zu berücksichtigen.

In der schnelllebigen und international ausgerichteten Geschäftswelt gibt es einen grossen Bedarf an unkomplizierten, praxisnahen Rechtslösungen, die Flexibilität und Rechtssicherheit zugleich sicherstellen. Als solche haben sich insbesondere das kaufmännische Bestätigungsschreiben ("KBS") und Allgemeine Geschäftsbedingungen ("AGB") als nützlich erwiesen. Während Ersteres als ein bereits vom Reichsgericht aus Handelsbräuchen (§346 HGB) abgeleitetes und inzwischen als Rechtsscheinhaftung kraft verkehrsmässig typisierten Verhaltens anerkanntes Institut in Bruch des Grundsatzes, dass Schweigen keine Willenserklärung darstellen kann, die Praxis mündlicher Verhandlungen und Vertragsschlüsse von Kaufleuten rechtlich absichert, dient die Verwendung von AGB einer Vereinheitlichung und Beschleunigung von Rechtsgeschäften.