Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (PDF)

Topaktuelle Texte - inklusive der Berichtigung vom 5.11.2021
Die 31. Auflage der handlichen Textausgabe ist topaktuell: Sie enthält die grundlegenden Änderungen durch die Novelle des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes zum 1.11.2021 sowie die spätere Berichtigung vom 5.11.2021 mit der Änderung des § 178 Abs. 2 Nr. 4 (Nds. GVBl. Nr. 42, S. 730).

Das ändert sich:
Die Gesetzesnovelle wirkt sich auf folgende Bereiche des Kommunalrechts aus:

Stellung der Gleichstellungsbeauftragten
Verkündung von Rechtsvorschriften
Durchführung von Einwohnerbefragungen
Stellung von Einwohneranträgen und Bürgerbegehren
Erleichterung durch Wegfall des Kostendeckungsvorschlags
stattdessen Vorlage einer Kostenschätzung durch die Kommune
Angelegenheiten, zu denen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide durchgeführt werden können
Bildung von Fraktionen und Gruppen in der Vertretung
Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen in der Wohnraumversorgung
Die Inhalte
Mit den beiden im Textband abgedruckten Vorschriften

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und
Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung
verfügen die Mitglieder der kommunalen Vertretungskörperschaften über eine optimale Arbeitshilfe, um sich auf die Sitzungen vorzubereiten.

Mit praktischer Einführung und Tipps für die neue Rechtslage
In einer umfassenden Einführung erläutern die kompetenten Autoren die neuen Regelungen. Sie geben praxistaugliche Hinweise zur Umsetzung der Bestimmungen und ermöglichen einen gründlichen Einblick in das kommunale Geschehen. Das detaillierte Sachregister erleichtert den Zugang zu den einzelnen Themenbereichen.

Nicht nur für neu gewählte Ratsmitglieder
Die Tipps und Hinweise für neu gewählte Ratsmitglieder und Kreistagsabgeordnete bieten zahlreiche konkrete Empfehlungen für die verantwortungsvolle Arbeit in den kommunalen Gremien.

Unverzichtbares Arbeitsmittel
Das Taschenbuch ist ein nützlicher Ratgeber und unverzichtbares Arbeitsmittel für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte, die Regionspräsidentin/den Regionspräsidenten, Fachbeamtinnen und Fachbeamte in den Gemeinden, Samtgemeinden, Städten, Landkreisen und der Region Hannover sowie Rätinnen und Räte, Kreistags- und Regionsabgeordnete und interessierte Bürgerinnen und Bürger.