Das französische Referendum (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Didaktik - Gemeinschaftskunde / Sozialkunde, Note: 2,0, Johannes Kepler Universität Linz (Institut für Gesellschaftspolitik), Veranstaltung: Politik auf europäischer Ebene, Sprache: Deutsch, Abstract: »Das Risiko mit Referenden ist, dass die Leute nicht auf die Fragen antworten, die gestellt werden.« (Javier Solana)

Im Mai 2005 wurde in Frankreich ein Referendum zum Vertrag über eine Verfassung in Europa (VVE) abgehalten, das ein eindeutiges "Non" ergeben hat. Die Gründe, die zu einem derartigen Ausgang geführt haben, sind vielfältig und sollen in dieser Arbeit ausführlich thematisiert werden. Bevor das französische Referendum näher behandelt und ein Ausblick für die Zukunft gegeben wird, gibt das nächste Kapitel einen groben Überblick über den umstrittenen VVE, das Zustandekommen des Referendums und die Argumente der französischen KritikerInnen, aber auch der BefürworterInnen des Vertrags über eine Verfassung. Dies soll dem bessern Ein- bzw. Überblick in/über das Thema Europäische Verfassung dienen. Am 29. Oktober 2004 wurde in Rom der Vertrag zur Errichtung einer Verfassung für Europa von 25 Staats- und Regierungschefs unterzeichnet. Bis es jedoch zu dieser Unterzeichnung kam, gab es in den Jahrzehnten davor verschiedenste Akten und Verträge, die somit als "Bausteine eines europäischen Aufbauwerks" fungierten. Schon im Jahr 1984 legte Altiero Spinelli (italienischer Politiker) einen Entwurf des Vertrags über die Europäische Union vor, der eine grundlegende Reform der Europäischen Gemeinschaft (EG) beinhaltete. In den darauf folgenden Jahren kam es dann zur Unterzeichnung folgender Verträge: