Bundesratsverordnung gegen Preistreiberei vom 8. Mai 1918 (PDF)

Frontmatter -- Vorwort -- Abkürzungen -- Inhaltsverzeichnis -- I. Verordnung gegen Preistreiberei. Vom 8. Mai 1918. -- Einleitung. -- 1. Preissteigerung. -- 2. Durchschnittspreis -- 3. Festgesetzte Preise. -- 4. Höchstpreisüberschreitung -- 5. Strafe des Rückfalls. -- 6. Haftung des Betriebsinhabers. -- 7. Einziehung des Gewinns und Überpreises. -- 8. Anrechnung des anderweit eingezogenen Betrags. -- 9. Verfahren bei der Einziehung. -- 10. Objektives Einziehungsverfahren. -- 11. Besonderes Verfahren. -- 12. -- 13. Beschlagnahme. -- 14. Rückwirkung der Einziehung des Gewinns. -- 15. Einziehung von Gegenständen. -- 16. Nebenstrafen. -- 17. -- 18. Zusammentreffen mit anderen Straftaten. -- 19. Lieferung nach dem Ausland. -- 20. Bezug aus dem Ausland. -- 21. Inkrafttreten. -- 22. Geltungsdauer. -- II. Anlagen. -- 1. Begründung. -- 2. Allgemeine Verfügung des Königl. Preuss. Justizministeriums vom 13. Mai 1918. -- 3. Bayerische Bekanntmachung vom 27. Mai 1918, die Verordnung gegen Preistreiberei betreffend. -- 4. Sächsische Verordnung vom 24. Mai 1918, die Strafverfahren wegen Preistreiberei betreffend. -- 5. Verfügung des Württembergischen Justizministeriums vom 29. Mai 1918 zu der Bundesratsverordnung gegen Preistreiberei vom 8. Mai 1918. -- 6. Badischer Erlass vom 25. Mai 1918, die Ausführung der Verordnung des Bundesrats gegen Preistreiberei vom 8. Mai 1918 betreffend. -- 7. Gesetz über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Massnahmen und über die Verlängerung der Fristen des Wechsel- und Scheckrechts im Falle kriegerischer Ereignisse. Vom 4. August 1914. -- 8. Gesetz, betr. Höchstpreise, vom 4. August 1914, in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914 und 23. März 1916. -- 9. BVO., betr. Bestimmung der Hauptmarktorte. Vom 24. August 1914. -- 10. BVO., betr. den Wochenmarktverkehr. Vom 2. März 1915. -- 11. BVO. über den Aushang von Preisen in Verkaufsräumen des Kleinhandels. Vom 24. Juni 1915. -- 12. BVO. über den Berkaus von Fleisch und Fettwaren durch die Gemeinden. Vom 24. Juni 1915. -- 13. Bekanntmachung des Stellvertretenden Generalkommandos in Stuttgart vom 14. Juli 1915. -- 14. BVO. zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel. Vom 23. September 1915. -- 15. BVO. über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Versorgungsregelung. Vom 25. September 1915, mit den Änderungen vom 4. November 1915 und 5. Juni 1916. -- 16. BVO. über Zeitungsanzeigen. Vom 16. Dezember 1915. -- 17. BVO. über das Verbot der Einfuhr entbehrlicher Gegenstände. Vom 25. Februar 1916. -- 18. BVO. über Preisbeschränkungen bei Verkäufen von Web-, Wirk- und Strickwaren. Vom 30. März 1916 mit Änderung vom 14. September 1916. -- 19. Richtlinien für die auf Grund der Bekanntmachung über Preisbeschränkung von Wirk- usw. Waren vom 30. März 1916 errichteten Schiedsgerichte (§ 4 Abs. 1). Vom 13. April 1916. -- 20. BVO. über die äussere Kennzeichnung von Waren. Vom 18. Mai 1916. -- 21. BVO. über Kriegsmassnahmen zur Sicherung der Volksernährung. Vom 22. Mai 1916. -- 22. Reichskanzler VO. über die Errichtung eines Kriegsernährungsamts. Vom 22. Mai 1916. -- 23. BVO. über Preisbeschränkungen bei Verkäufen von Seilerwaren. Vom 21. Juni 1916. -- 24. Reichskanzler VO. über den Handel mit Lebens und Futtermitteln. Vom 24. Juni 1916. -- 25. BVO. über Preisbeschränkungen bei metallischen Produkten. Vom 31. Juli 1916. -- 26. BVO., betr. Übergang der Geschäfte der Reichsprüfungsstelle für Lebensmittelpreise auf das Kriegsernährungsamt.Vom 1.September 1916. -- 27. BVO. über Preisbeschränkungen bei Verkäufen von Schuhwaren. Vom 28. September 1916. -- 28. BVO. über Preisbeschränkungen bei Ausbesserungen von Schuhwaren. Vom 25. Januar 1917. -- 29. BVO. über die Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften über wirtschaftliche Massnahmen. Vom 18. Januar 1917. -- 30. Reichskanzler VO. über Bier. Vom 20. Februar 1917. -- 31. BVO. über Errichtung von Herstellungs und Bet