Verschlüsselung und Innere Sicherheit

Einführung.- I. Technische Ausgangslage.- A) Internet und Internet-Dienste.- 1. Das "Internet".- 2. Dienste im Internet.- 3. Datensicherheit im Internet.- B) Datensicherheit durch Verschlüsselung.- 1. Verschlüsselungsverfahren.- a) Symmetrische Verschlüsselung.- b) Asymmetrische Verschlüsselung.- c) Steganographie.- 2. Sicherheit von Verschlüsselungsverfahren.- a) Schlüssellänge.- b) Kryptoanalyse.- c) Implementierung.- 3. Abgestufte Sicherheit?.- C) Einsatz von Verschlüsselungsverfahren.- D) Andere Möglichkeiten des Abhörens.- E) Zusammenfassung.- II. Interessenlage.- A) Gründe für Verschlüsselung.- 1. Wirtschaftliche Nutzbarkeit offener Netze.- 2. Schutz rechtlich geschützter Geheimnisse.- 3. Schutz der Privatsphäre.- B) Gründe für eine Beschränkung des Einsatzes von Verschlüsselungsverfahren.- C) Praktische Konkordanz als Königsweg?.- III. Rechtliche Regelungsmöglichkeiten.- A) Keine Beschränkung der Verschlüsselung.- B) Staatliche Reglementierung der Verschlüsselung.- 1. Verbot der Verschlüsselung.- 2. Verbot "starker" Kryptographie.- 3. Hinterlegung der Schlüssel (key escrow/government access to keys).- 4. Obligatorische Zweitverschlüsselung.- 5. Verbot des Missbrauchs von Verschlüsselung.- C) Umgehungsmöglichkeiten.- D) Zusammenfassung und Präzisierung des Untersuchungsgegenstands.- IV. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10I GG.- A) Einführung.- B) Elektronische Datenkommunikation als Gegenstand des Art. 10I GG.- C) Verschlüsselte Daten als Gegenstand des Art. 10I GG.- D) Keine Erstreckung des Schutzbereichs auf den Verschlüsselungsvorgang.- E) Weite Auslegung des Schutzbereichs?.- F) Recht auf Versand verschlüsselter Daten aus Art 10I GG?.- G) Zusammenfassung.- V. Kommunikationsfreiheit, Art. 5I GG.- A) Einführung.- B) Schutz des Kommunikationsprozesses durch Art. 5I GG.- 1. Schutz von "Tatsachenmitteilungen" durch Art. 5I GG.- 2. Meinungsäusserungen und Tatsachenmitteilungen.- 3. Art. 5I1, HS 1 GG als Recht auf Individualkommunikation.- 4.