Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmassnahmen
Die Heimlichkeit ist kleinster gemeinsamer Nenner und zugleich dogmatischer Problempunkt der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmassnahmen. Entspricht Heimlichkeit dem Zwang zu selbstbelastenden Aussagen? Warum können rein beobachtende Massnahmen...
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Produktinformationen zu „Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmassnahmen “
Klappentext zu „Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmassnahmen “
Die Heimlichkeit ist kleinster gemeinsamer Nenner und zugleich dogmatischer Problempunkt der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmassnahmen. Entspricht Heimlichkeit dem Zwang zu selbstbelastenden Aussagen? Warum können rein beobachtende Massnahmen überhaupt die grundrechtlich geschützten Freiheiten des Einzelnen verkürzen? Sind die Vorschriften der StPO Rechtfertigungen für solche Eingriffe oder hierfür zu unbestimmt und unverhältnismässig? In welchen Fällen scheitert eine Rechtfertigung an der Missachtung der Menschenwürde? Antworten auf diese Fragen sind nicht nur für eine fundamentale Kritik der verdeckten Massnahmen und ihrer Regelungen notwendig. Sie sind auch unverzichtbar, um die Vorschriften der verdeckten Massnahmen in der StPO verstehen und sinnvoll auslegen zu können. Mit einem eigenständigen Ansatz zur Beantwortung der Grundlagenfragen werden anwendungsbezogene Lösungsvorschläge erarbeitet, die auch aktuelle Spezialprobleme wie die Online-Durchsuchung und die Quellen-TKÜ betreffen.
Inhaltsverzeichnis zu „Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmassnahmen “
Erster Teil: Einleitung: Problemstellung.- Klärung des Untersuchungsgegenstands und der Grundbegriffe.- Zweiter Teil: Kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelungen verdeckter Ermittlungsmassnahmen: Entwicklung bis zur Reichsgründung 1871.- Entwicklung von 1871 bis in die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg.- Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland.- Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben: Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und Strafprozessrecht.- Klärung des Eingriffsbegriffs.- Freiheitsgrundrechte und Menschenwürdeschutz.- Vorbehalt des Gesetzes.- Bedingter Anspruch auf Offenheit strafprozessualer Überwachung.- Vierter Teil: Die allgemeinen Voraussetzungen der strafprozessualen verdeckten Ermittlungsmassnahmen: Übersichten.- "Bestimmte Tatsachen", die den Verdacht einer Straftat "begründen".- Anlasstaten.- Subsidiaritätsklauseln.- Kernbereichsschutz.- Anordnungskompetenzen.- Rechtsschutz.- Berichts- und Löschungspflichten.- Sog. Annexbefugnisse.- Allgemeine ungeschriebene Verhältnismässigkeitsklausel.- Fünfter Teil: Besondere Voraussetzungen: Postbeschlagnahme gemäss 97, 99, 100 StPO.- Datenabgleich, "Rasterfahndung" gemäss 98a StPO.- Telekommunikationsüberwachung gemäss 100a, 100b StPO.- Akustische Wohnraumüberwachung, so genannter "grosser Lauschangriff" gemäss 100c, 100d StPO.- Akustische Überwachung ausserhalb von Wohnungen gemäss 100f StPO.- Verkehrsdatenerhebung gemäss 100g StPO.- Einsatz technischer Observationsmittel gemäss 100h StPO.- IMSI-Catcher gemäss 100i StPO.- Sog. Kleine-Online-Durchsuchung gemäss 110 Abs. 3 StPO.- Verdeckter Ermittler gemäss 110a-110c StPO.- Datenspeicherung bei polizeilichen Kontrollen gemäss 163d StPO.- Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäss 163e StPO.- Längerfristige Observation gemäss 163f StPO.- Generalklausel für unspezifische verdeckte Ermittlungsmassnahmen gemäss 161 Abs. 1 S. 1 i. V. m. 163 S. 2 StPO.- Die Zulässigkeit der Kombination unterschiedlicher
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Massnahmen.- Sechster Teil: Erforderlichkeit einer Neuordnung der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmassnahmen: Vorschläge für gesetzliche Neuregelungen.- Siebter Teil: Ergebnisse: Zusammenfassung der Ergebnisse.- Tabellarische Übersicht der Auswirkungen auf die einzelnen Regelungen.
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Bibliographische Angaben
- Autor: Thomas A. Bode
- 2013, XXXI, 522 Seiten, Masse: 15,5 x 23,5 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Springer, Berlin
- ISBN-10: 3642326609
- ISBN-13: 9783642326608
- Erscheinungsdatum: 20.11.2012
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