"Splendid Isolation?" Der Austritt aus der Europäischen Union gemäss Artikel 50 EUV

Textprobe:
Kapitel 3.5.3 Verhandlungsmodalitäten des Austrittsabkommens
Ausgewählte Aspekte betreffend das Austrittsabkommen wurden im obigen Kapitel bereits behandelt. Das Zustandekommen desselbigen nimmt eine bedeutende Rolle ein, welche es näher zu erörtern gilt. Dies soll in diesem Abschnitt ausführlich behandelt werden. Zunächst sollen daher die Vertragsparteien des Austrittsabkommens dargelegt werden. Ferner soll das Verhandlungsverfahren chronologisch aufbereitet werden, beginnend mit der Klärung der Verhandlungsparteien, übergehend auf die laufenden Verhandlungen und zuletzt mit einer näheren Erörterung des Abschlusses der Verhandlungen sowie des Austrittsabkommens.
3.5.3.1 Die Vertragsparteien des Austrittsabkommens und ein Überblick über das Zusammenspiel der Organe der Europäischen Union im Austrittsverfahren
Aufschluss über die Vertragsparteien des Austrittsabkommens gibt Art 50 Abs 2 EUV. Dieser beschreibt, dass die Union mit dem (austrittswilligen; Anm d Verf) Staat ein Abkommen aushandelt sowie abschliesst. Verdeutlicht werden soll, welche Bedeutung dem Begriff der "Union" inhärent ist. Bezeichnend ist, dass nicht die verbleibenden Mitgliedstaaten, sondern die Union den Vertragspartner des austretenden Staates darstellt.
IdZ soll der Begriff der "Union" erörtert werden, da mehrere Institutionen zum Abschluss des Abkommens beitragen. Das Abkommen, welches vom Rat in einem letzten Schritt abgeschlossen wird, basiert auf Leitlinien, die der Europäische Rat vorab erarbeitet hat. Durch den Verweis auf Art 218 Abs 3 AEUV wird die Rolle der Europäischen Kommission näher determiniert, denn gem Art 218 Abs 3 AEUV legen die Europäische Kommission oder der Hohe Vertreter der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik dem Rat vor der Verhandlungseröffnung Empfehlungen zur Aufnahme von Verhandlungen vor. Zudem wird die Europäische Kommission neben dem Rat als mögliche Verhandlungsführerin diskutiert. Damit das Abkommen wirksam abgeschlossen werden kann, muss das

Sara Grumbach schloss ihr Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an der Universität Salzburg 2017 ab. Bereits während des Studiums sammelte sie praktische juristische Erfahrungen hinsichtlich des Europa- und Völkerrechts sowohl in Salzburg als auch in Brüssel und Ljubljana.