Oppositionelle Regierungskontrolle: Parlamentarische Regierungskontrolle durch Kleine und Grosse Anfragen

'Textprobe:
Kapitel 2. Theorie:Der Deutsche Bundestag ist die direkt gewählte Volksvertretung der Bundesrepublik und fungiert als das zentrale Organ der Legislative in der parlamentarischen Demokratie. Daraus ergibt sich für das Parlament die Gesetzgebung als primäre Aufgabe. Mit dem Erarbeiten und Verabschieden von Gesetzen erschöpft sich der gesamte Aufgabenbereich allerdings nicht. Als eine weitere wesentliche Funktion der Parlamentarier und Parlamentarierinnen ist die Kontrolle der Bundesregierung in ihren Aktivitäten zu nennen. Dies spiegelt sich auch in der Wahrnehmung der Bevölkerung wider. Die Bürger und Bürgerinnen sehen die Kontrollaufgabe des Parlaments dabei als eine der wichtigsten Aufgaben im Funktionsbereich des Bundestags an (vgl. Patzelt 2005: 530). Parlamentarische Kontrolle findet allerdings in verschiedenen Formen und unterschiedlich starken Ausprägungen statt. Diese Diversität ist vor allem den einzelnen Akteuren geschuldet, welchen heterogene Motivationen zu Grunde liegen. Eine Hauptunterscheidung findet bei der Zugehörigkeit der Akteure, zur Mehrheitsfraktion oder zur Opposition, statt. Für die Untersuchung der Forschungsfrage ist die Aufteilung der Fraktionen im Bundestag wesentlich. Die Fragestellung leitet sich aus den veränderten Parlamentszusammensetzungen und der sich daraus ergebenden Problematik der Kontrollausübung ab. Aus diesem Punkt ergibt sich die Ermittlung der Anreize zum Stellen von Kleinen und Grossen Anfragen seitens der Opposition. Es ist somit eine theoretische Aufarbeitung der Opposition, als zentraler Akteur, und die Erarbeitung der Kontrollfunktion mit den zu analysierenden Instrumenten der Kleinen und der Grossen Anfrage, durchzuführen.
Im ersten Teil findet die Auseinandersetzung mit der Opposition als zentralen Akteur der Kontrollausübung und Forschungsgegenstand statt. Daran schliesst sich die allgemeine Theorie zur Kontrollfunktion des Parlaments an. Aus der Fragestellung ergeben sich die Mittel der Interpellation

Adrian Schiebe, M. A., studierte an der Leibniz Universität Hannover Politikwissenschaft und schloss dieses Studium im Jahre 2015 mit dem akademischen Grad Master of Arts erfolgreich ab. Bereits während des Studiums befasste sich der Autor umfassend mit dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland und der vergleichenden Regierungslehre. Schwerpunkte in seinem Forschungsinteresse setzte er dabei im Bereich der demokratischen Legitimation und der Betrachtung von Herrschaftselementen. Diesbezüglich befasste sich der Autor bereits in vorangegangenen Veröffentlichungen mit Demokratiedefiziten im Wahlrecht zum Deutschen Bundestag.