Kommunale Immobilien im Spannungsfeld von Haushaltskonsolidierung und Nutzungserhaltung: Wo liegen die Steuerungsdefizite?

Textprobe:
Kapitel 2.3: Strukturen im Amt:
Aufgrund der dünnen Besiedelung und des bewährten Vorbilds, der in Preussens Geschichte hervorgegangenen Amtsverwaltung, erwies sich 1991 für die notwendigen Strukturveränderungen in Brandenburg die Bildung von Ämtern als nützliche Verwaltungsinstitutionen für brandenburgische Gemeinden. Das meistgewählte der drei Modelle zur Ämterbildung war das des Aufbaus einer eigenen Amtsverwaltung. Ziel war eine verwaltungsmässige Konzentration in der Amtsverwaltung und eine funktionale Gewaltenteilung: Das Amt bereitet die Beschlüsse vor und die Gemeinde fasst sie. Die politische Verantwortung liegt so noch immer bei der gewählten Gemeindevertretung. Der Amtsausschuss und der Amtsdirektor fungieren als Organe des Amtes. Die Gemeindevertreter bilden den Amtsausschuss, zahlenmässig gestaffelt nach der jeweiligen Einwohnerzahl. Alle Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden gehören zum Amtsausschuss. Dieser überwacht die Durchführung alle wichtigen Angelegenheiten des Amtes und ist für sie zuständig. Die Kompetenzen und Aufgaben eines hauptamtlichen Bürgermeisters entsprechen denen des Amtsdirektors. Er ist insofern in das System der kommunalen Willens- und Entscheidungsfindung als Hauptverwaltungsbeamter eingeordnet.
Die Gemeinden sind gemäss Art. 28 GG eigenständig für ihre Entscheidungen sowie die Bewirtschaftung von Immobilien verantwortlich, müssen jedoch zur Umsetzung an den Amtsausschuss bzw. den Amtsdirektor herantreten, welche dies dann ausführen und kontrollieren.
Neben den ehrenamtlichen Bürgermeistern als Gemeindevertreter, dem Amtsdirektor als Verwaltung des Amtes und dem Amtsausschuss haben verschiedene andere Akteure Einfluss auf kommunale Entscheidungen, z.B. Parteien, Freie Wählergruppen, Vereine, wirtschaftliche Interessen, Bürgerinitiativen und die Lokalpresse. Sie können massgeblich zur Meinungsbildung und zur Entscheidungsfindung beitragen.
Die idealtypischen Phasen des kommunalen Entscheidungsprozesses bestehen

1983 in Südbrandenburg geboren, studierte Manuela Paulick in Flensburg, Denpasar und Potsdam zuerst Internationales Management (BBA), dann Europäische Medienwissenschaft (MA). Sie arbeitete in verschiedenen Branchen im Bereich Marketing und Text sowie im Management. Die Geburt ihrer ersten Tochter erlaubte ihr eine berufliche Auszeit, welche sie nutzte, um ihr Diplom der Verwaltungswissenschaften an der Universität Potsdam abzuschliessen. Hierbei ermöglichte ihr der Bezug zu ihrer Heimat, im Rahmen dieses Buches auf kommunale Missstände einer peripheren Region aufmerksam zu machen. Derzeit lebt die Autorin mit ihrem Mann und ihren beiden Töchtern in Berlin.