Institutionelle Reformen für eine Politik der Nachhaltigkeit

I: Analyse.- 1 Einleitende Zusammenfassung.- 2 Was leistet die Studie als Teil des politischen Prozesses: Schwerpunkte und Grenzen.- 3 Nachhaltig zukunftsfähige Entwicklung: Ziel oder Weg?.- 4 Der Stellenwert von Institutionen für eine Nachhaltige Entwicklung.- 5 Kriterien zur Beurteilung institutioneller Reformen.- 6 Evaluation/Empfehlungen und Ausblick.- II: Institutionenatlas.- 7 Aufbau des Institutionenatlasses.- 8 Reflexivitätsstrategien.- 9 Partizipations-/Selbstorganisationsstrategien.- 10 Ausgleichs-und Konfliktregelungsstrategien.- 11 Innovationsstrategien.- Literatur.- Anhang I.- Anhang I.I.- Anhang I.II.- Anhang I.III.- Anhang II: Kurzstudie zur rechtlichen Einbindung von Selbstverpflichtungen, Verbraucherschutz-und Wettbewerbsrecht in die Umweltpolitik.- II.1 Selbstverpflichtungen.- II.1.1 Rechtsrahmen für den sich verpflichtenden Wirtschaftsverband.- II.1.1.1 Verbandskompetenz.- II.1.1.2 Keine Erzwingbarkeit des Erfolgs ausserhalb und innerhalb des Verbands - Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit?.- II.1.2 Rechtsrahmen für die die Selbstverpflichtung entgegennehmende staatliche Stelle.- II.1.2.1 Zuständigkeit.- II.1.2.2 Gesetzgebungspflichten, Gesetzesvorbehalt.- II.1.2.3 Unzulässiger Gesetzgebungsvertrag.- II.1.2.4 Rechtsstaatsprinzip.- II.1.2.5 Spezialgesetzliches Formerfordernis.- II.1.3 Das Beispiel Altautoentsorgung.- II.1.3.1 Problem und vorgesehene Lösung.- II.1.3.2 Altauto-Selbstverpflichtung.- II.1.3.3 Beachtung der Verordnungsermächtigung des KrW-/AbfG.- II.1.3.4 Zusammenspiel Selbstverpflichtung - Verordnung.- II.2 Zivilrecht als Instrument des Umweltschutzes.- II.2.1 Haftungsrecht.- II.2.2 Bislang unbeachtete zivilrechtliche Umweltschutzaspekte.- II.3 Verbraucherschutzrecht.- II.4 Wettbewerbsrecht.- II.4.1 Kartellrecht.- II.4.2Lauterkeitsrecht.- II.4.2.1 Verbandsklagebefugnis.- II.4.2.2 Umweltaspekte im Lauterkeitsrecht.

Uwe Schneidewind ist seit März 2010 Präsident und wissenschaftlicher Geschäftsführer des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie GmbH und besitzt die Professur 'Innovationsmanagement und Nachhaltigkeit' an der Universität Wuppertal. Zurzeit ist er dort für seine Tätigkeit als Präsident beurlaubt. Von 2004-08 war er Präsident der Universität Oldenburg, wo er seit 1998 als Universitätsprofessor für 'Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Produktionswirtschaft und Umwelt' tätig war. Dr. Hans-Peter Meister, promovierter Biologe gründete 1995 das Institut für Organisationskommunikation (IFOK) und leitet es seitdem. Zuvor war er Pressesprecher im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, anschliessend in der Öffentlichkeitsarbeit der BASF AG tätig. Tobias Schulz arbeitet als freier Historiker in Berlin.