Erinnerungen

Trotz dieser Übereinstimmung im Grundsätzlichenführten zum Beispiel Fragen des Umgangs mit der DDR oder nach dem Stellenwertpolitischer Forderungen an die SED-Führung immer wieder zuAuseinandersetzungen. In deutschlandpolitischen Sachaussagen waren dieMeinungsunterschiede allerdings eher gering, gleichgültig ob es um den Abbauvon Schikanen bei der Grenzabfertigung ging, um die Einhaltung des Prinzips vonLeistung und Gegenleistung, um das Beharren auf der Interpretation des 160Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag, um die Brandmarkung desUnrechts, das im zweiten deutschen Staat täglich verübt wurde, oder um dasFesthalten an einer einheitlichen deutschen Staatsbürgerschaft.

Gleichwohl liessen wir bei denKoalitionsvereinbarungen nach der März-Wahl 1983 die Deutschlandpolitik insofernunberücksichtigt, als wir keinerlei schriftliche Festlegungen trafen. Dasgeschah mit gutem Grund, denn nur so behielten wir genügend Spielraum auf denverschlungenen deutsch-deutschen Wegen. Für Kritiker aber war das eingefundenes Fressen, um wieder einmal die Ziel- und Planlosigkeit der neuenBundesregierung anzuprangern.

Auch in der sogenanntenElefantenrunde der drei Parteivorsitzenden der Koalition vermied ich jedwedeFestlegung zu deutschlandpolitisch relevanten Fragestellungen. Damit zog ich mirnicht selten den Ärger von Franz Josef Strauss zu, der diesen Kreis zu gerne zumeigentlichen Machtzentrum ausgebaut hätte. Doch da ich mich geduldig auf andereEntscheidungsgremien wie die Koalitionsrunde, die Bundestags­fraktionen undnicht zuletzt die CDU Spitzengremien berufen konnte, gelang ihm das nicht. Auchauf Beschlüsse des Bundeskabinetts konnte ich verweisen, wenn ich Festlegungenoder verbindliche Entscheidungen der »Elefantenrunde« vermeiden wollte.

Franz Josef Strauss brauchte dieBonner Elefantenrunden, um seinen Parteifreunden in der Bundeshaupt­stadt wiein Bayern zu demonstrieren, wie dicht er an den Schaltstellen der Macht sass,wie sehr er auch in Bonn gebraucht wurde und mitmischen konnte. Seine Auftritteam Regierungssitz galten eindeutig seiner eigenen politischen Profilierung undder der CSU, die nach der März-Wahl wesentlich stärker als vorher im DeutschenBundestag vertreten war. Auf der anderen Seite versuchte Hans-Dietrich Genschersich und seine Partei als Hüter der deutschlandpolitischen Kontinuitätdarzustellen, was weiten Teilen der CSU die Zornesröte ins Gesicht trieb.

Auch in der Fraktion gab es einenvielstimmigen Chor von Deutschlandexperten. Da waren die Berliner Abgeordneten,die nicht selten auf Grund persönlicher Schicksale eine andere Sicht der Dingehatten als beispielsweise die Rheinländer. Es gab Abgeordnete, dieDeutschlandpolitik mit Ostpolitik gleichsetzten und alles verteufelten, was mitdem Kommunismus in Verbindung gebracht werden konnte. Schliesslich gab es in derUnionsfraktion auch genügend Opportunisten, die keine Skrupel hatten, demZeitgeist zu frönen und deutschlandpolitische Grundpositionen aufzugeben.

Durch eine weitere Aufwertung derDDR wollten sie angeblich mehr Annäherung zwischen beiden deutschen Staatenerreichen. Diese Kollegen waren in ihren deutschlandpolitischen Auffassungennicht weit von denen der Bonner Opposition entfernt. Doch so viele auchmitreden wollten, Deutschlandpolitik war Chefsache. Vom Kanzleramt aus hieltich die Fäden zusammen.

Hier fielen alle bedeutsamendeutschlandpolitischen Entscheidungen während meiner Kanzlerschaft, auch soheftig umstrittene wie die Bürgschaft für einen Milliardenkredit für die DDR.Angesichts von zwei voneinander unabhängigen, selbständigen Staaten, diefüreinander kein Ausland sein sollten, waren die innerdeutschen Beziehungeneinmalig, auch einmalig kompliziert, und das nicht nur in rechtlicher Hinsicht.Es war ein fortwährender Balanceakt: Das Festhalten am Ziel der Einheit inFreiheit durfte den Versuch, die Teilungsfolgen zu mildern, nicht hemmen.

Nach unserem Verständnis warDeutschlandpolitik Politik für alle Deutschen, und das hiess, die Bezie­hungenzwischen den Menschen in beiden deutschen Staaten zu fördern.

Zu Beginn meiner Kanzlerschaftberief ich Philipp Jenninger, meinen langjährigen Weggefährten aus derBundestagsfraktion, zum Staatsminister im Bundeskanzleramt. Jenninger, zweiJahre jünger als ich, war seit 1969 Mitglied des Deutschen Bundestags und hatteseit 1973 als parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktioneng mit mir zusammengearbeitet.

In dieser Funktion koordinierte derSchwabe über sieben Jahre lang die Politik der damaligen Bonner Opposition,eine Schwerstarbeit, die er mit grossem Einsatz managte und die ihm viel Achtungund Lob einbrachte. Er war meine rechte Hand in der Fraktion, organisierte klugdie Arbeit der Bundestagsfraktion und führte sie durch manchen politischenSturm. Ihm habe ich, hat die Union eine Menge zu verdanken. Jetzt war PhilippJenninger auch im Kanzleramt an meiner Seite und kümmerte sich um dieKoordination zwischen Regierung und Parlament. Vor allem aber übertrug ich ihmdie Gesamtverantwortung für die operative Deutschlandpolitik. Schon nachkürzester Zeit erreichte er auf dem Gebiet der innerdeutschen Beziehungen ersteErfolge. »Don Philippo«, wie ich ihn freundschaftlich nannte, erwies sich vonAnfang an als kluger Verhandlungspartner auf diesem schwierigen politischen Terrain. Eingewisses Mass an Rangeleien um deutschlandpolitische Kompetenzen mit demBundesminister für innerdeutsche Beziehungen war nicht zu vermeiden, zumalRainer Barzel aus seinem Prestigegefühl heraus die Auseinandersetzung geradezusuchte.

Mein Interesse an der deutschenFrage setzte nicht erst mit der Wahl zum Bundeskanzler ein. Bereits alsCDU-Bundesvorsitzender und als Oppositionsführer in neun langen Bonner Jahrenhatte ich mich ausgiebig damit beschäftigt. Immer wieder bezog ichunmissverständlich Position, sei es in den Reden zum Jahrestag des Aufstandsvom 17. Juni 1953, sei es durch meine schroffe Ablehnung der sogenannten GeraerForderungen des SED-Generalsekretärs Erich Honecker von 1981: Es kam für michnicht in Frage, die DDR-Staatsbürgerschaft anzuerkennen, die ZentraleErfassungsstelle der  Länderjustizverwaltungenfür DDR-Unrecht in Salzgitter aufzulösen, die Ständigen Vertretungen inBotschaften umzuwandeln und damit normale völkerrechtliche Beziehungen zwischenDDR und Bundesrepublik aufzunehmen, die Mitte der Elbe als Staatsgrenzezwischen DDR und Bundesrepublik anzuerkennen oder den »Missbrauch derTransitwege« zu unterbinden, wie von Honecker gewünscht. Hinter letzteremverbarg sich die Forderung nach einer strafrechtlichen Verfolgung vonFluchthelfern in der Bundesrepublik und in West-Berlin, was wir scharfablehnten.

Es war und ist beschämend, dassgrosse Teile der deutschen Sozialdemokratie am liebsten gleich alle dieseForderungen von Erich Honecker erfüllt hätten. Zumindest bei einigenForderungen wurden unter anderem auch Gerhard Schröder - der damaligeSPD-Bundestagsabgeordnete sollte später mein Nachfolger im Bundeskanzleramtwerden - und der NRW-Ministerpräsident und spätere Bundespräsident Johannes Rauschwach und kamen dem SED-Regime aus ihrem Opportunismus heraus sehr entgegen.CDU und CSU dagegen lehnten Honeckers gesamten Forderungskatalog kategorischab.

Die SED-Spitze wusste also sehrgenau, was von dem neuen Bundeskanzler zu erwarten war, woran sie mit mir warund auf welchen Gebieten die grössten Chancen bestanden, Fortschritte in den bilateralenBeziehungen zu erreichen. Es war natürlich grober Unsinn, mir zu unterstellen,ich hätte die Absicht, eine »Eiszeit« in den innerdeutschen Beziehungeneintreten zu lassen. Gleich zu Beginn meiner Kanzlerschaft legte ich Wert aufden direkten persönlichen Kontakt zu Erich Honecker. Die Telefondiplomatie, wieich sie auf vielen Gebieten praktizierte, war auch in der Deutschlandpolitikein probates Mittel der Politik. Es war immer besser, miteinander zu sprechen,als Briefe zu schreiben und Schriftstücke auszutauschen.

Der mächtigste Mann der DDR dachtedarüber wohl anders. Wie sich später herausstellte, telefonierte er ungern, auswelchem Grund auch immer. Möglicherweise hegte er besonderes Misstrauengegenüber dem SED-Apparat, nicht zuletzt wegen der undurchsichtigenMachenschaften des Ministeriums für Staatssicherheit, das vor seinem Telefonkaum haltgemacht haben dürfte. Im Jahr 1983 telefonierte ich insgesamt dreimalmit Erich Honecker. Ansonsten nutzten wir die Briefdiplomatie, mit der unsere direkteVerbindung Ende November 1982 begonnen hatte.

Am 18. April 1983 griff ichallerdings zum Telefon, um mit Erich Honecker direkt zu sprechen. Anlass warein tödlicher Zwischenfall auf der Transitstrecke von der Bundesrepublik nachWest-Berlin. Am 10. April war der westdeutsche Transitreisende Rudolf Burkertwährend eines Verhörs am DDR-Kontrollpunkt Drewitz zu Tode gekommen. Offiziellhiess es, er sei an Herzversagen gestorben, aber ich wollte aus erster Handwissen, was tatsächlich passiert war, denn die Umstände, die zu seinem Todgeführt hatten, blieben unklar. Die Obduktion belegte damals, dassGewaltanwendung vorgelegen haben musste. Darum bat ich den SED-Generalsekretäreindringlich um Aufklärung und machte keinen Hehl aus meiner Bestürzung über diesentragischen Todesfall.

Ein geplantes Gespräch mit demDDR-Politbüromitglied und Wirtschaftsfachmann Günter Mittag, der sich gerade inBonn aufhielt, sagte ich ab. Vor dem Hintergrund dieses Zwischenfalls auf derTransitstrecke erschien mir ein Treffen nicht angebracht. Erich Honecker nahmmeine Erklärung zur Kenntnis und brachte die Sprache dann auf seinLieblingsthema: die atomare Abrüstung und Friedenssicherung. Der tödlicheZwischenfall wurde letztlich nie aufgeklärt.

Am 4. Februar 1983 erreichte michein Schreiben des SEDGeneralsekretärs, in dem er den Vorschlag zur Errichtungeiner von nuklearen Gefechtsfeldwaffen freien Zone in Mitteleuropa aufgriff,den der schwedische Ministerpräsident Olof Palme am 8. Dezember 1982 gemachthatte. Wie Honecker mir schrieb, hatten das Zentralkomitee der SED, derStaatsrat und der Ministerrat der DDR diesen Vorschlag eingehend geprüft undwaren zu der Überzeugung gekommen, »dass die Schaffung einer solchen Zone einnützlicher Schritt zur Festigung des Friedens in Europa und zur Weiterführungder Entspannung sein könnte«. Es wäre von grossem Gewicht, so derGeneralsekretär, wenn auch die Regierung der Bundesrepublik diese Initiativeunterstützen würde.

In meinem Antwortschreiben vom 16.Februar 1983 verwies ich auf die konventionelle Überlegenheit der Truppen desWarschauer Pakts in Mitteleuropa und lehnte den Palme-Plan vor diesemHintergrund ab. Für die nukleare Bedrohung, argumentierte ich, sei es nichtausschlaggebend, ob Kernwaffen auf einem bestimmten Gebiet stationiert seien,sondern ob auf dieses Gebiet Kernwaffen gerichtet seien. Verhandlungen, die nurauf ein Auseinanderrücken der nuklearen Arsenale in Europa hinauslaufen, würdendeshalb die Stabilität nicht erhöhen, sondern nur eine Illusion grösserer Sicherheitschaffen. Sie würden von den laufenden Verhandlungen über die Reduzierung vonKernwaffen ablenken und damit baldige Ergebnisse erschweren.

Oberster Massstab für allerüstungskontrollpolitischen Vorschläge müsse sein, welchen Beitrag sie zurVerhütung jeglicher kriegerischen Auseinandersetzung leisten, einschliesslicheines konventionellen Konflikts in Europa. Die Initiative für einenuklearwaffenfreie Zone in Mitteleuropa werde dieser Anforderung nicht gerecht,erklärte ich, und wir sähen uns deshalb nicht in der Lage, sie zu unterstützen.Am Ende dieses Briefs schlug ich vor, einen direkten und sachlichenMeinungsaustausch über Grundsatzfragen zu führen. Unsere Abrüstungsbeauftragtensollten sich treffen, um das Gespräch fortzusetzen. Diese Art der Brief- undTelefondiplomatie zwischen Erich Honecker und mir erwies sich als brauchbar undsinnvoll. Wichtig war mir immer wieder, unsere Positionen mit der gebotenenDeutlichkeit und Entschiedenheit darzustellen und keinen Zweifel an unsererpolitischen Standfestigkeit gerade in der Abrüstungsdebatte aufkommen zulassen.

Das deutsch-deutsche Verhältnis waralso keineswegs einfach, aber durchaus von Gesprächsbereitschaft bestimmt. Dochdann sagte Erich Honecker überraschend seinen geplanten Besuch in der Bundesrepublikab. In einem Brief vom 29. April 1983 liess er mich wissen, angesichts derjüngsten Entwicklung im Verhältnis zwischen der Bundesrepublik und der DDRglaube niemand ernsthaft daran, dass der Generalsekretär in diesem Jahr dieBundesrepublik besuchen könne. Schuld daran seien jene, die eine solcheAtmosphäre geschaffen hätten.

Die Begründung dieser Absage fandich völlig unverständlich. Es schien, als wären die innerdeutschen Beziehungenauf einem Tiefpunkt angelangt. Gleichzeitig signalisierte die DDR-Führung aufunteren Gesprächsebenen allerdings ihre Bereitschaft zu weiteren Kontakten. Dasliess mich optimistisch in die Zukunft blicken.

Zumindest gab es keinen Anlass zurDramatisierung. Möglicherweise hatte aber auch gar nicht das innerdeutscheKlima zu Honeckers Absage geführt, sondern die Beziehungen zwischen Ost-Berlinund Moskau. Es spricht einiges dafür, dass die Sowjetunion ein Veto gegen denBesuch eingelegt hatte. Das persönliche Bemühen Honeckers um bessereBeziehungen zur Bundesrepublik stellte ich jedenfalls nicht in Frage, zumal zujener Zeit die Geheimverhandlungen über einen möglichen Milliardenkredit aufHochtouren liefen.

Die Einladung, die Helmut Schmidtausgesprochen hatte, hielt ich weiterhin aufrecht. Honecker hatte seine Absageja auf das Jahr 1983 begrenzt, insofern bestand Hoffnung, dass auch wiederbessere Zeiten kommen würden. Im Jahr des Stationierungsbeschlusses stand dieBonn-Visite des SED-Generalsekretärs auch für uns nicht unter einem besondersgünstigen Stern.

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1989 kommtdann die grosse Stunde Helmut Kohls. Wenige Wochen nach dem Fall der BerlinerMauer legt er das "Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der TeilungDeutschlands und Europas" vor. In den folgenden Monaten kann er die Zustimmungder ehemaligen Siegermächte für die Wiedervereinigung erreichen. Mit dem 3.Oktober 1990 ist Deutschland offiziell wiedervereinigt. Wenige Monate später,1991, wird Kohl erwartungsgemäss zum dritten Mal zum Bundeskanzler gewählt. 1994wiederholt sich der Wahlerfolg. Während dieser Jahre bleibt Kohls Leidenschaftdie europäische Integration. Meilensteine sind hier der Vertrag von Maastrichtund die Weichenstellung für eine gemeinsame europäische Währung. Für seineVerdienste wird er zum Ehrenbürger Europas ernannt; eine Auszeichnung, die zuvornur dem französischen Politiker Jean Monnet verliehen wurde.

1998unterliegt Kohl dem sozialdemokratischen Herausforderer Gerhard Schröder. Nochfür eine letzte Legislaturperiode behält Kohl sein Bundestagsmandat, das vondem Parteispenden-Untersuchungsausschuss überschattet wird. Bei den Wahlen 2002zum deutschen Bundestag kandidiert Helmut Kohl nicht mehr.