Die deutschen Geheimdienste - Überblick und Problemerörterung

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Veranstaltung: Menschenrechtspolitik in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Thema dieser Arbeit sind die deutschen Geheimdienste, also BND, Bundesamt für Verfassungsschutz und Militärischer Abschirmdienst. Zunächst wird die Frage geklärt, warum in einem demokratischen Staat überhaupt Geheimdienste existieren. Schliesslich verstösst deren Existenz, wie das Wort geheim bereits verrät, gegen das Öffentlichkeitsprinzip, einem Grundprinzip der Demokratie. Um sich mit der Problematik speziell in Deutschland zu befassen ist es notwendig zunächst gesetzliche Grundlagen, Struktur, Zuständigkeiten und Befugnisse der deutschen Nachrichtendienste zu schildern. Um einen verantwortungsbewussten Umgang mit den zugewiesenen Kompetenzen sicher zu stellen, gibt es Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Geheimdiensten, z.B. durch den Bundestag, die ebenfalls erläutert werden. Nach diesem Überblick werden anhand zweier konkreter Beispiele (Schäfer-Bericht; Fall Murat Kurnaz) die möglichen Konfliktfelder zwischen Geheimdienstarbeit und demokratischen Grundprinzipien aufgezeigt und der teilweise Verstoss der deutschen Nachrichtendienste gegen geltendes Recht widergespiegelt.