Die Antinomien der Demokratie

undurchdringlichen Dickicht der Komplexität und Vieldeutig-keit des Demokratiebegriffs einigermassen den Überblick zu behalten, wird nach wie vor gern auf die historische Erfolgsgeschichte der Demokratie in den OECD-Ländern verwiesen. Mögen die eingangs erwähnten Widersprüche theoretisch auch einleuchten und in der Praxis zu erheblichen Differenzen in der konkreten Ausgestaltung demokratischer Systeme führen, so habe sich doch in Europa, Amerika und einigen weiteren Ländern empirisch ein allgemeiner Massstab herausgebildet, der zur Messung des Demokratiegehalts von anderen, 'neuen' Demokratien geeignet ist. Doch selbst wenn man solche Messungen derart akkurat, breit angelegt und intersubjektiv nachprüfbar durchführt wie Arend Lijphart in seiner bahnbrechenden Studie Patterns of Democracy (1999), offenbart sich an ihnen vor allem eines: dass "Demokratie" sehr vieles sein kann, die verschiedenen Systeme nur bedingt miteinander vergleichbar sind, manche Beispiele (wie die Schweiz) zu den übrigen Befunden nicht recht passen wollen sowie notgedrungen immer nur bestimmte, zu operativen Zwecken eingeschränkte Untersuchungskriterien in die einschlägigen Studien einfliessen. Bedenkt man ausserdem, dass etwa 1961 die (staats- statt volkssouveräne) kemalistische türkische Republik zu den Gründungsmitgliedern der OECD zählte (während Indien bis heute dem Kreis nicht angehört), dass weiterhin Russland 2007 zu Beitrittsgesprächen eingeladen und selbst mit China die Zusammenarbeit im Hinblick auf eine mögliche Mitgliedschaft vereinbart wurde, so schmälert dies mit Sicherheit den Orientierungsgehalt, den die OECD in punkto Demokratie zu bieten vermag. Überhaupt weisen Lijpharts 36 Länder, die er 1999 in den erlauchten Kreis der Demokratien aufnahm, zwar deutliche Überschneidungen mit den OECD-Staaten auf, sie sind aber keineswegs mit ihnen kongruent, insbesondere da auch einige ärmere Länder des Südens in der Studie auftauchen. Dies sowie demokratische Entwicklungen in Asien (Südkorea, Indonesien), Afrika (Namib

Demokratie - Anmerkungen zu Colin Crouch 485
9.2 Antinomische vs. agonale Demokratie (Chantal Mouffe)493
9.3 Die "Nicht-Identität" des Demos (Jacques Rancière)500
Fazit505
Zusammenfassung507

Teil III: Die Antinomien als normative Chance der Demokratie Vorbemerkung511

10. "Tea or Coffee? Yes, Please!" Gegen radikale Kontingenz514

11. Der antinomische Diskursrahmen der Demokratie522
11.1 Das Spannungsfeld zwischen Ethik und Politik522
11.2 Die Antinomien als historisch-normative Hermeneutik529
11.3 Ein Netz normativer Entscheidungskategorien: Menschenrechte, Verfassung, Recht, Politische Kultur, Moral, Toleranz535
11.4 Die 'Begriffspolitik' der demokratischen Antinomien546
11.5 Die Signifikanz der demokratischen Opposition558

12. Eine affirmative Genealogie der Demokratie? Eine Bilanz567

Siglen575
Quellen579
Literatur593