Deutsche Sicherheitsgesetze im Spannungsfeld von Grundrechten und innerer Sicherheit - eine ethische Analyse

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Ethik, Note: 1,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Katholische Sozialethik, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Terroranschläge auf das World Trade Center am 11.09.2001, sowie die vonMadrid und Beslan haben auf der ganzen Welt die Einschätzung terroristischerBedrohung geändert. Mit ihnen hat der Terror offenbar eine neue Dimension erreicht,denn im Gegensatz zu früheren Gewaltakten, geht es nun nicht mehr darumstaatliche Institutionen und Würdenträger zu treffen, im Mittelpunkt steht vielmehrdas Ziel eine möglichst grosse Anzahl von Menschen in den Tod zu reissen. Diedadurch neu entstandenen Bedrohungsszenarien stellen dabei die schutzloseBevölkerung in den Mittelpunkt. Bis dato noch unübliche Terrorakte wie z.B. dasgeplante Abstürzenlassen zuvor entführter Passagierflugzeuge, sowie der Einsatzvon Massenvernichtungswaffen, wie z.B. einer "schmutzigen Bombe" oderchemischer bzw. biologischer Kampfstoffe scheinen denkbar. Seitdem beherrschtmehr denn je, das Thema Sicherheit die politischen Debatten, mit dem Ergebnis,dass es im Zuge der beschriebenen Ereignisse und in Folge der innenpolitischenDebatten zur raschen Verabschiedung einer Reihe von Sicherheitsgesetzen kam.Diese bedeuten eine erhebliche Ausweitung der Aufgaben und Befugnisse vonPolizei und Geheimdienst und in vielen Fällen gleichzeitig eine Einschränkung derGrundrechte der betroffenen Bürger.Es hat sich in der jüngsten Vergangenheit deutlicher denn je gezeigt, dass dieindividuelle Freiheit und die Sicherheit aller, dass die Staatsaufgabe derGewährleistung grundrechtlich geschützter Freiheiten und die Staatsaufgabe derSorge und Vorsorge für die Sicherheit des Gemeinwesens in einSpannungsverhältnis zueinander treten können (vgl. Denninger 2004, o.S.). Genaudiesem Spannungsfeld widmet sich die vorliegende Arbeit. Unter Bezugnahmestaatstheorethischer Grundlagen soll zuerst das komplexe Verhältnis von Freiheitund Sicherheit im