Der Gegenstand des Feststellungsverfahrens
Rechtsverhältnis und rechtliches Interesse bei Feststellungsstreitigkeiten vor Zivil- und Arbeitsgerichten. Habilitationsschrift
Matthias Jacobs untersucht die Zulässigkeitsvoraussetzungen der zivilprozessualen Feststellungsklage und ihre historischen und teleologischen Grundlagen. Die Tatbestandsmerkmale des
256 Abs. 1 ZPO - das Rechtsverhältnis und das rechtliche Interesse -...
256 Abs. 1 ZPO - das Rechtsverhältnis und das rechtliche Interesse -...
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Produktinformationen zu „Der Gegenstand des Feststellungsverfahrens “
Klappentext zu „Der Gegenstand des Feststellungsverfahrens “
Matthias Jacobs untersucht die Zulässigkeitsvoraussetzungen der zivilprozessualen Feststellungsklage und ihre historischen und teleologischen Grundlagen. Die Tatbestandsmerkmale des256 Abs. 1 ZPO - das Rechtsverhältnis und das rechtliche Interesse - werden heute allzu grosszügig interpretiert. Man bedient sich ihrer oft nur noch als Leerformeln; die Ergebnisse werden statt dessen von Billigkeitserwägungen oder prozessökonomischen Überlegungen getragen. Die damit verbundene Ausweitung der Rechtsschutzzone der Feststellungsklage ist durch einen Bedeutungsverlust des Rechtsverhältnisses sowie eine Flucht in das Feststellungsinteresse gekennzeichnet. Viele Feststellungsurteile rücken damit in die Nähe von Rechtsgutachten, für die Gerichte nicht zuständig sind. Der Autor legt die Schwachpunkte der überkommenen Dogmatik offen, arbeitet den materiellrechtlichen Substanzverlust der Feststellungsklage auf und versucht, die Rechtsschutzzone des
256 Abs. 1 ZPO durch eine Rückbindung andas materielle Recht schärfer als bislang zu konturieren und einzugrenzen. Der Abschied von der prozessualen Deutung der Feststellungsklage macht den Weg frei zu einer Rückbesinnung auf das Tatbestandsmerkmal des Rechtsverhältnisses und einer Entlastung des Feststellungsinteresses.
Autoren-Porträt von Matthias Jacobs
ist Professor für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht an der Bucerius Law School, Hamburg.
Bibliographische Angaben
- Autor: Matthias Jacobs
- 2005, 1. Auflage, XXXVIII, 554 Seiten, Masse: 16,5 x 23,7 cm, Leinen, Deutsch
- Verlag: Mohr Siebeck
- ISBN-10: 3161484975
- ISBN-13: 9783161484971
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