Der Einfluss des unionsrechtlichen Beihilfenverbots auf das deutsche Steuerrecht
Dargestellt an den Beispielen der sogenannten Sanierungsklausel und der Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen
Die Selektivität ist wichtigstes Merkmal der Beihilfe. Eine Grundlage für die Korrektur beihilferechtswidriger Steuerbescheide fehlt. Bei Verstössen gegen das Beihilfenverbot und Grundfreiheiten ist ersteres vorrangig. Die Sanierungsklausel ist nicht...
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Produktinformationen zu „Der Einfluss des unionsrechtlichen Beihilfenverbots auf das deutsche Steuerrecht “
Die Selektivität ist wichtigstes Merkmal der Beihilfe. Eine Grundlage für die Korrektur beihilferechtswidriger Steuerbescheide fehlt. Bei Verstössen gegen das Beihilfenverbot und Grundfreiheiten ist ersteres vorrangig. Die Sanierungsklausel ist nicht selektiv. Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen sind überwiegend Altbeihilfen.
Klappentext zu „Der Einfluss des unionsrechtlichen Beihilfenverbots auf das deutsche Steuerrecht “
Bei der Anwendung des Beihilfenverbots bildet die Selektivität einen Prüfungsschwerpunkt. Untersucht wird unter anderem, ob die Abgabenordnung Grundlagen für die Korrektur von Steuerfestsetzungen bei einem Verstoss gegen das Beihilfenverbot vorsieht und welchen Einfluss die Prinzipien des Vertrauensschutzes, der Rechtssicherheit und der Verhältnismässigkeit auf die Rückforderung unzulässiger Beihilfen haben. Gegenstand der Untersuchung ist ausserdem, welche Rechtsfolgen bei gleichzeitig vorliegenden Verstössen gegen das Beihilfenverbot und die Grundfreiheiten eintreten und ob die Auffassung der EU-Kommission zutrifft, dass die sogenannte Sanierungsklausel als unzulässige Beihilfe zu qualifizieren ist. Schliesslich wird erörtert, ob Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen unzulässige Beihilfen sind.
Inhaltsverzeichnis zu „Der Einfluss des unionsrechtlichen Beihilfenverbots auf das deutsche Steuerrecht “
Inhalt: Begriffsmerkmal Selektivität - Verfahrensrechtliche Kontrolle - Rückforderung rechtswidrig gewährter Beihilfen - Nationale Rechtsgrundlagen zur Korrektur beihilferechtswidriger Steuerfestsetzungen - Verhältnis Beihilfenverbot zu Grundfreiheiten - Sanierungsklausel - Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen.
Autoren-Porträt von Friederike Grube
Friederike Grube hat Rechtswissenschaften in München und Regensburg studiert. Sie ist Richterin am Bundesfinanzhof und seit vielen Jahren Lehrbeauftragte an der Universität Passau sowie an der FU Berlin. Ferner ist sie Mitherausgeberin einer Zeitschrift zum Umsatzsteuerrecht und Verfasserin zahlreicher Beiträge auch zum europäischen Steuerrecht.
Bibliographische Angaben
- Autor: Friederike Grube
- 2014, Neuausgabe, 157 Seiten, Masse: 15,3 x 21,6 cm, Gebunden, Deutsch
- Verlag: Peter Lang Ltd. International Academic Publishers
- ISBN-10: 3631654618
- ISBN-13: 9783631654613
- Erscheinungsdatum: 30.07.2014
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