Zum Verhältnis von Staat und Medien in Spanien - Eine Folge der späten Demokratisierung? (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Im Anschluss an die Wahl von José Maria Aznar zum neuen spanischen Ministerpräsidenten im Jahr 1996 kam es zu einem öffentlichen Eklat:
Aznar und seine Partei mussten sich den Vorwurf gefallen lassen, nur dank eines seit Jahren tätigenden Bündnisses aus Politik, Medien und Justiz an die Macht gekommen zu sein. Dieses Bündnis hatte über Jahre hinweg eine Kampagne gegen den ehemaligen Regierungschef González geführt, in der zahlreiche Unregelmässigkeiten aufgedeckt wurden. Den Beweis für die Existenz dieses Bündnisses erbrachte Anfang 1998 eins seiner ehemaligen Mitglieder: der namhafte Journalist Luís María Anson. Er benannte in einem Interview freimütig die Namen der Beteiligten und deren Vorgehen. Damit war nun öffentlich nachzulesen, worüber lange nur hinter vorgehaltener Hand spekuliert worden war.
Die Ereignisse vor der 1996er Wahl waren aber nur der (vorläufige) Höhepunkt einer Entwicklung, die sich wie ein roter Faden durch die Beziehung von Staat und Medien in Spanien zieht. Dort wo die Medien als ¿vierte Macht¿ im Staate die übrigen drei kontrollieren sollten, wurden sie oft zu deren Verbündeten. In Spanien war und ist es an der Tagesordnung, dass Journalisten Politik machen und Politiker sie dafür mit Begünstigungen belohnen. Die Grenzen zwischen Staat und Medien sind dadurch zusehends verwischt.
Das alles erinnert stark an die Jahre unter Franco, die ebenfalls geprägt waren durch mangelnde Gewaltentrennung und nicht vorhandene Pressefreiheit. Wie kommt es aber, dass Spanien aus seiner undemokratischen Vergangenheit scheinbar nichts gelernt hat?
Gang der Untersuchung:
Ziel der Arbeit ist es, die heutigen Verhältnisse in Beziehung zu setzen zur Zeit des Franquismus und zu hinterfragen, ob und inwieweit die vergleichsweise späte Demokratisierung des Landes verantwortlich ist für die heutige Situation.
Dazu wird zunächst die Zeit der Demokratisierung Spaniens mit Hilfe der Transitions- und Konsolidierungsforschung untersucht. Wie war ihr Verlauf, welche Akteure waren beteiligt, welche Strukturen hat sie, besonders im Bereich der Medien, hinterlassen? Dazu zählt u. a. eine Untersuchung der Verfassung von 1978 und der folgenden mediengesetzlichen Regelungen.
In einem zweiten Schritt wird die Rolle der Medien während und nach der Transition beleuchtet. Dabei geht es zum einen um die ehemals staatseigenen Medien und die Frage, ob ihnen eine Loslösung von staatlichen Eingriffen gelungen ist und zum anderen um die [...]