Wie wird die Regierung kontrolliert? Die Opposition während der Grossen Koalition (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen zur Internationalen Politik, Note: 2,3, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Der Deutsche Bundestag, Sprache: Deutsch, Abstract: Welche Rechte hat eigentlich die Opposition im Deutschen Bundestag? Wie wichtig ist die Opposition für unsere parlamentarische Demokratie? Inwieweit wird die Opposition, durch eine Grosse Koalition, an ihrer Kontrollfunktion gehindert? Hat die Initiative der Bundesregierung, die Oppositionsrechte auszuweiten gewirkt? Und welche Rolle spielte die Opposition, in den bisherigen beiden Grossen Koalitionen von 1966 bis 1969 und von 2005 bis 2009?

Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag 2013 siegte die Union (41,5%) deutlich und verfehlte knapp die Absolute Mehrheit. Die SPD (27,7%) legte leicht zu, musste jedoch das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte hinnehmen. Linke (8,6%) und Grüne (8,4%) lagen fast gleichauf. Die FDP (4,8%) scheiterte an der Fünf-Prozent-Hürde und schied zum ersten Mal, in ihrer Geschichte, aus dem Deutschen Bundestag aus. Auch für die AFD (4,7%) reichte es nicht. Da die traditionellen Bündnisse Rot-Grün und Schwarz-Gelb rechnerisch nicht möglich waren, ein Rot-Rot-Grünes Bündnis vor der Wahl, von der SPD-Führung kategorisch ausgeschlossen wurde und sich in den Sondierungsgesprächen der Union mit den Grünen herausstellte, dass es für ein Schwarz-Grünes Bündnis noch zu früh sei, zeichnete sich nach der Bundestagswahl eine Neuauflage der Grossen Koalition ab.

Am 23. Oktober 2013 begannen die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD, welche zur Bildung der dritten Grossen Koalition auf Bundesebene, in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, am 17. Dezember 2013 führten. Die erste Grosse Koalition gab es von 1966 bis 1969 unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger, die zweite Auflage von 2005 bis 2009 unter Angela Merkel. Wenn eine Grosse Koalition regiert, hat es die Opposition in ihrer parlamentarischen Arbeit, grundsätzlich nicht leicht. Eine Opposition steht traditionell der Regierung gegenüber und besitzt, in unserem heutigen Verständnis von parlamentarischer Demokratie, einige grundlegende Funktionen. Dazu zählen unter anderem Kritik und das Aufzeigen von Alternativen, zu Gesetzesvorschlägen der Bundesregierung. Die wichtigste Aufgabe jedoch ist die Kontrolle der Regierung.