Wie viel liberaler Intergouvermentalismus steckt im "Weissbuch 2016"? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 2,3, Universität Duisburg-Essen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar Europäische Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird das Vorgehen der Bundesregierung, welches das Resultat bestimmter Stellen im sogenannten "Weissbuch 2016" ist, analysiert und mit dem Liberalen Intergouvernementalismus verglichen um eine Aussage darüber treffen zu können, inwiefern diese Theorie als zutreffend erklärt werden kann.

Die Europäische Union ist einer der erfolgreichsten Zusammenschlüsse zwischen vielen einzelnen Nationalstaaten, der auf der Welt aufzufinden ist. Nach einer schier nicht enden wollenden Zeit an Auseinandersetzungen, Kriegen und Konflikten, ausgehend von den unterschiedlichsten Nationalstaaten innerhalb von Europa, hat sich nach dem Ende des zweiten Weltkrieges, ein Europa der Kooperation entwickelt, welches in einem langjährigen Prozess, bestehend aus Hochs und Tiefs, eine beispiellose Breite an Nationalstaaten vereint, die sich dem Projekt "Europäischen Union" angeschlossen haben. Weshalb geben die Staaten einen Teil ihrer Souveränität aus der nationalen Hand in eine internationale Gemeinschaft? Was sind die Gründe für die Beziehungen der EU-Mitgliedsstaaten?

Für die Antwort auf diese Fragen sind sogenannte europäische Integrationstheorien entstanden, die alle versuchen den europäischen Integrationsprozess zu erklären. Der liberale Intergouvernementalismus, welcher in den 1990er Jahren von Andrew Moravcsik entwickelt wurde, ist eine dieser Theorien. In diesem hat Moravcsik ein bestimmtes Muster entwickelt, wie auf europäischer Ebene Verhandlungsergebnisse zustanden kommen und wer die relevanten Akteure im Integrationsprozess der EU sind.

Im Jahr 2016 hat das Deutsche Bundesministerium für Verteidigung zusammen mit der Deutschen Bundesregierung das sog. "Weissbuch 2016" herausgebracht, in dem vor allem die deutsch-europäische Sicherheitspolitik und die Zukunft der Bundeswehr thematisiert wird. Dieses Buch soll als "[...] Grundlagendokument Deutschlands [...]" und als "wesentliche[r] Leitfaden [für] Entscheidungen und Handlungen unseres Landes (Deutschlands)" dienen. In diesem wird unter anderem die zurzeit schwierige Situation der Europäischen Union behandelt ("Europäisches Projekt unter Druck" und die Vorgehensweise der Deutschen Bundesregierung beschrieben, mit der sie genannte Probleme behandeln möchte.