Wie viel Demokratie kostet die Sicherheit? (PDF)

Magisterarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,0, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der "dritten Welle" setzte 1974 auch in Lateinamerika ein Demokratisierungsprozess ein, der dazu geführt hat, dass heute in allen Ländern der Region mit Ausnahme Kubas die Regierungen durch das Volk gewählt werden. Eine der Erwartungen der Lateinamerikaner an die Demokratie wurde damit jedoch nicht erfüllt: die Garantie grundlegender Menschen- und bürgerlicher Freiheitsrechte. Unsicherheit ist ein ständiger Begleiter im Alltag der Lateinamerikaner. Für Lateinamerika steht deswegen vor allem die "öffentliche Sicherheit" im Zentrum des Diskurses. Das Vertrauen der Lateinamerikaner in ihre Demokratien, Sicherheit garantieren zu können, ist gering. Der Druck auf Regierungen, die Sicherheitslage zu verbessern, lässt diese häufig zu kurzfristigen Lösungen greifen. Diese Tendenz zu Politiken der "mano dura", der harten Hand, ist in zahlreichen lateinamerikanischen Staaten zu beobachten. Häufig geht mit der Forderung nach einer harten Hand implizit oder ausdrücklich die nach der Missachtung rechtstaatlicher Grundsätze einher. Obwohl der dramatische Kriminalitätsanstieg eine der bemerkenswertesten Entwicklungen in Lateinamerika der vergangenen zwanzig Jahre darstellt, führte er erstaunlicherweise bislang zu keiner angemessene wissenschaftliche Auseinandersetzung. Das betrifft auch die politischen Konsequenzen des Kriminalitätsanstiegs in der Region. Insbesondere zu der jüngsten Tendenz der demokratischen Regierungen Lateinamerikas zu repressiven Sicherheitspolitiken existieren noch kaum politikwissenschaftliche Auseinandersetzungen. Orlando J. Pérez verweist im Zusammenhang mit den repressiven Massnahmen "to the emergence of a model of constrained or uncivil democracy in which elected civilianled democracies continue to violate human rights". Wenn, wie Pérez annimmt, repressive Sicherheitspolitiken die Demokratie beschränken können, entsteht vor dem Hintergrund der jüngsten Popularität von Politiken der harten Hand in Lateinamerika auf der einen Seite, und der Notwendigkeit, effektive politische Antworten auf die Herausforderung des Gewaltanstiegs zu entwickeln, auf der anderen Seite, die Notwendigkeit, mehr über das Verhältnis zwischen repressiven Sicherheitspolitiken und der Demokratie herauszufinden. Eine differenzierte politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit dieser Beziehung steht jedoch bislang aus. Die vorliegende Untersuchung wird sich mit der Frage befassen, ob repressive Sicherheitspolitiken Kernelemente der Demokratie beschränken.