Wie mächtig ist der US-Präsident? Kompetenzverteilung und Machtverschiebung zwischen Präsident und Kongress auf Hintergrund der Verfassungsvorgaben (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 2,0, Universität Passau, Veranstaltung: Einführung in die politischen Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 2. November 2004 ist George W. Bush als Präsident der Vereinigten Staaten wiedergewählt worden. Auf der ganzen Welt wurde die Wahl mit grossem Interesse beobachtet, da es sich in den Augen vieler um den mächtigsten Mann der Welt handelt. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 ist der amerikanische Präsident das Staatsoberhaupt der letzten verbleibenden Supermacht, eines Landes dessen Militärausgaben allein jährlich 35% der weltweiten Militärausgaben ausmacht.1 Die Aussenpolitik der USA, die durch den Präsidenten im Ausland verkörpert wird, ist somit für viele Länder von Bedeutung. Ein aktuelles Beispiel, an dem die USA ihre Stellung als Supermacht zum Ausdruck brachten ist der Krieg gegen den Irak. In diesem Zusammenhang wird George W. Bush häufig ein Alleingang vorgeworfen. Verschiedene Kritiker stellen die Frage, ob der Präsident eigenmächtig oder im Namen seines Landes handelte. Wie wird der amerikanische Präsident, der ein so mächtiges Land regiert, kontrolliert? Ist es für ihn als Einzelperson wirklich möglich "per Knopfdruck die ganze Welt in Schutt und Asche zu legen"?

In der vorliegenden Arbeit wird der Frage nachgegangen, wie viel Macht der USPräsident tatsächlich hat. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf der verfassungsrechtlichen Verteilung der Kompetenzen zwischen Legislative und Exekutive. Um die Frage, ob eine Machtverschiebung zugunsten des Präsidenten stattgefunden hat, beantworten zu können, wird zunächst das Politische System der USA und die beiden Institutionen der Legislative und Exekutive im Verfassungsgefüge betrachtet. Da es im Rahmen dieser Arbeit nicht möglich ist ausführlich auf alle strittigen Punkte der Kompetenzverteilung einzugehen, wird in hier hauptsächlich die Entwicklung des Rechts zur Kriegserklärung im Laufe der Zeit genauer betrachtet.