Welchen Einfluss hat der Regierungsstil auf die Regierungszentrale? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Universität Potsdam, Veranstaltung: Seminar "Regierungszentralen in Westeuropa" , Sprache: Deutsch, Abstract: Aufgaben und Organisation der britischen Regierungszentrale sind nicht in der "teilweise aufgeschriebenen" (Döring 1993; S. 17) Verfassung fixiert. Auch die Rolle des Premierministers ist dort nicht festgehalten. "Der Bereich von Premierminister und Kabinett, dem politischen Zentrum zwischen Westminster und Whitehall, gehört zu den am wenigsten durch förmliche Gesetze schriftlich fixierten, sondern überwiegend durch juristisch nicht erzwingbare Konventionalregeln verfassten Bereich der nur teilweise aufgeschriebenen Verfassung" (Döring 1993; S. 160). Der Premierminister verfügt über äusserst weit reichende Kompetenzen. Sehr übersichtlich sind diese zusammengefasst bei Kavanagh/Seldon:
The Prime Minister has responsibilities as:
. head of the executive branch
. ,custodian' and shaper of government policy
. national leader in peace and war
. chief appointing officer, including appointing and dismissing ministers, and disperser of patronage
. leader of the party in Parliament
. senior British representative overseas (apart from the sovereign who is head of state, with symbolic power)
(Kavanagh/Seldon 1999; S.30)
Somit hat der Premierminister, zumindest theoretisch, auch freie Hand bei der Ausgestaltung der Regierungszentrale. Praktisch muss er aber, wie auch bei allem sonstigen Regierungshandeln, auf mehrere Faktoren Rücksicht nehmen. Als erstes ist hier das Kabinettsprinzip zu nennen, demzufolge der Premierminister gemeinsam mit seinen Ministern Entscheidungen treffen soll. Auch die Rücksichtnahme auf parteiinterne Freunde und Gegner, sowie die Möglichkeit des Sturzes durch die eigene Fraktion per Misstrauensvotum, setzen dem Handeln grenzen. Wie weit ein Premierminister die Regierungszentrale nach seinen persönlichen Vorstellungen gestalten kann, welche Bereiche flexibel, welche fest sind, soll anhand eines Vergleiches der Regierungszentrale unter den wohl einflussreichsten Premierministern seit dem zweiten Weltkrieg, Margaret Thatcher und Tony Blair, untersucht werden.
Ich möchte dazu zuerst auf die Aufgaben von Regierungszentralen im Allgemeinen und der britischen im Besonderen eingehen. Sodann möchte ich einen Vergleich des Regierungsstils und des Aufbaus der Regierungszentrale unter Thatcher und Blair anstellen, um Unterschiede und eventuelle Gemeinsamkeiten herauszustellen. Dabei werde ich mich vor allem auf das Prime Minister's Office, gemeinhin als No. 10 bekannt, konzentrieren.