Welche Möglichkeiten bietet das Bedingungslose Grundeinkommen, um die Bedarfsgerechtigkeit in Deutschland zu verbessern? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ist schnell erklärt: Ein jeder Bürger innerhalb des Staates wird vom Staat für seine Existenz bezahlt. Das Besondere an dieser Zahlung ist, dass sie im Gegensatz zu staatlichen Sozialleistungen in Deutschland, wie dem Arbeitslosengeld, nicht an eine Gegenleistung geknüpft ist und auch eine Bedürftigkeit nicht vorzuliegen hat. Derzeit kann das Arbeitslosengeld nur nach bestandener Bedürftigkeitsprüfung und der Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Berufstätigkeit erhalten werden. So einfach dieses Prinzip auch klingen mag, so revolutionär wäre seine Umsetzung. Die Umsetzung würde tiefgreifende Reformen im Staat notwendig machen.

Global betrachtet, steckt das BGE allerdings noch in den Kinderschuhen. Neben der Ablehnung in der Schweiz wurde in Finnland ein Pilotprojekt aus dem Jahre 2017 ein Jahr später nicht verlängert und läuft nun aus. Auch in Kanada wurde 2017 ein Versuch gestartet, dass BGE in einer Provinz zu testen. Der Versuch wurde 2018 vorzeitig nach einem Regierungswechsel mit der Begründung beendet, dass das Projekt zu teuer sei. Gemein hatten diese Projekte, dass die Zahlungen nicht bedingungslos waren, sondern als Zusatzanreiz für Arbeitslose oder Geringverdiener geboten wurden.

Doch ist es überhaupt sinnvoll, sich für das BGE in Deutschland einzusetzen? Um diese Frage adäquat beantworten zu können, muss zunächst die Zielstellung bei der Implementierung des BGE definiert sein. In dieser Arbeit soll die Fragestellung der Sinnhaftigkeit des BGE in Hinblick auf die Verteilungsgerechtigkeit in Deutschland untersucht und die Frage diskutiert werden, inwiefern Verbesserungen im Rahmen der Verteilungsgerechtigkeit geboten werden könnten. Dazu soll das theoretische Konzept des BGE erklärt und der Fokus auf das Emanzipatorische Grundeinkommen der Partei Die Linke gelegt werden. Um die Verteilungsgerechtigkeit in Deutschland untersuchen zu können, wird der Begriff der Gerechtigkeit zunächst auf Basis der Theory of Justice von John Rawls definiert und im Anschluss geprüft, ob dieser Gerechtigkeitsbegriff mit dem Grundeinkommen in Einklang gebracht werden kann. Abschliessend werden die Auswirkungen dieses Konzepts auf die Gesellschaft in Deutschland übertragen und Potentiale und Risiken des Grundeinkommens herausgearbeitet.