Welche Macht besitzt der Bundespräsident? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1.0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Bundespräsident besitzt unter den Verfassungsorganen der Bundesrepublik
Deutschland die schwächste Stellung. Oft ist deshalb von Kompetenzarmut die Rede.
Das Staatsoberhaupt gilt als "erster Repräsentant des Staates", "Integrationsfigur" oder
"Staatsnotar". Es stellt sich jedoch die Frage, ob das Amt des Bundespräsidenten durch
diese Formulierungen bereits umfassend beschrieben ist oder ob es darüber
hinausreicht. Ist der Bundespräsident "Repräsentant oder Politiker" (Winkler 1967: 3)
oder gar beides? Besitzt er eigenständige politische Handlungsmöglichkeiten?
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, "Welche Macht besitzt der
Bundespräsident?". Bevor diese Frage näher behandelt werden kann, bedarf es jedoch
einer Definition des Begriffes Macht. Max Weber definiert Macht als "...jede Chance,
innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben
durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht" (Weber 1972: 28). Auch nach
Schubert und Klein bedeutet Macht "...die Möglichkeit der Machthabenden, ohne
Zustimmung, gegen den Willen oder trotz Widerstandes anderer die eigenen Ziele
durchzusetzen und zu verwirklichen"(Schubert/Klein 2001:68). Diese Definition soll für
die vorliegende Arbeit gelten. Es soll untersucht werden, inwiefern der Bundespräsident
die Möglichkeit hat, eigene Ziele gegen den Willen der anderen Verfassungsorgane,
insbesondere der Bundesregierung, durchzusetzen. Um dies zu erörtern, sollen die fünf
wichtigsten Funktionen des Staatsoberhauptes zur näheren Betrachtung ausgewählt
werden. Eine wichtige Aufgabe des Bundespräsidenten besteht in der Beteiligung an der
Regierungsbildung. Hier soll besonders seine Rolle bei der Wahl und Ernennung des
Bundeskanzlers berücksichtigt werden. Eine weitere wichtige Aufgabe des Präsidenten
ist die Mitwirkung bei der Gesetzgebung. Auch seine völkerrechtliche
Vertretungsfunktion soll betrachtet werden. Bezüglich der Repräsentations- und
Integrationsfunktion sollen die Reden des Bundespräsidenten im Mittelpunkt stehen.
Letztlich soll die Funktion des Staatsoberhauptes in parlamentarischen
Krisensituationen beachtet werden. [...]