Von der Solange-Rechtsprechung zum Honeywell-Beschluss. Das Bundesverfassungsgericht zwischen deutschem und europäischem Recht (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel , Veranstaltung: Europäisches Verbraucherrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: "Heute, am 23. Mai 1949, beginnt ein neuer Abschnitt in der wechselvollen Ge-schichte unseres Volkes ." Mit diesen Worten verkündete Konrad Adenauer, kurz nach dem Ende des zweiten Weltkrieges, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Vor dem Hintergrund der Ausnutzung der Weimarer Verfassung durch die Nationalsozialisten, beinhaltete die neue Verfassung wesentliche Änderungen. Dazu zählten u. a. die Einführung der Fünf-Prozent Sperrklausel und die feste Verankerung der Menschenrechte in der Verfassung. Im heutigen Art. 24 I GG heisst es "Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen." Die Tragweite dieser Vorschrift war zu Zeiten Adenauers nicht absehbar und dennoch war damals bereits ersichtlich: Eine Verfassung als rechtliche und politische Grundordnung muss die Anpassung eines Staates an innerstaatliche und ausserstaatliche Veränderungen ermöglichen. In dieser Hausarbeit werden die Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts über das Verhältnis von nationalem deutschen Recht und der Europäischen Rechtsordnung betrachtet.