Unterhaltsrang und -rückgriff I/II (PDF)

Beim Zusammentreffen mehrerer Unterhaltsverpflichteter ist zu entscheiden, wer von ihnen in welchem Ausmass die Unterhaltslast zu tragen hat. Der Rang des Berechtigten entscheidet darüber, wer - etwa ein Ehegatte oder ein Kind aus einer früheren Verbindung - Vorrang geniesst, etwas zu erhalten oder gegebenenfalls leer auszugehen. Dies hängt von einer Gewichtung der Unterhaltsbeziehungen ab. Die dafür erforderliche Bestandsaufnahme erfolgt für das deutsche, österreichische, schweizerische, französische, englische und US-amerikanische Recht des Kindes-, Ehegatten- und Geschiedenenunterhalts. Veränderungen in Familie und Gesellschaft sowie zahlreiche in- und ausländische Gesetzesänderungen im Kindschafts-, Ehe- und Unterhaltsrecht lassen überkommene Positionen in neuem Licht erscheinen. Ferner können Leistungen Dritter den Unterhaltsanspruch verändern oder zum Erlöschen bringen, aber auch zu Rückgriffsansprüchen gegen den ursprünglichen Schuldner führen. Dieter Martiny untersucht den Rückgriff unter Privatpersonen vor allem für die Nicht- und Mitverpflichtung, die Scheinvaterschaft sowie die Elternhaftung. Auch im Ausland sind Regressinstrumente häufig die Legalzession und schuldrechtliche Ansprüche. Beim Rückgriff durch Sozialleistungsträger geht es um die Abgrenzung zwischen privater und öffentlicher Sphäre, um die 'Sozialisierung' oder 'Privatisierung' des Unterhaltsrechts. Erörtert wird vor allem die Durchsetzung des Subsidiaritätsprinzips für die Sozialhilfe, den Unterhaltsvorschuss und ähnliche Leistungen. Nur eine systematische Durchdringung kann Klarheit für die Lösung zahlreicher familien-, schuld- und sozialrechtlicher Streitfragen schaffen.

Geboren 1944; 1974-96 Wissenschaftlicher Referent am MPI für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg; Professor emeritus an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder).