Transitional Justice in Spanien. TJ-Politik in der spanischen Zivilgesellschaft (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Region: Südosteuropa, Universität Rostock, Sprache: Deutsch, Abstract: Erinnerung, Vergangenheitsaufarbeitung, Transitional Justice (TJ). Diese Konzepte spielen eine wichtige Rolle für viele Länder, die jahrelang unter Diktaturen gelebt haben und nach der Transition erfolgreich ein demokratisches System etablieren konnten. Die vorliegende Arbeit soll beurteilen, wie im Fallbeispiel Spanien vom Parlament und der spanischen Zivilgesellschaft TJ-Politik betrieben wird.

Es scheint seit ein paar Jahren eine verstärkte Auseinandersetzung mit dem Thema des Erinnerns zu geben - sowohl in der Gesellschaft als auch in der Politik. Zivilgesellschaftliche Initiativen haben ihren Kampf für Erinnerung, Wahrheit, Wiedergutmachung und Gerechtigkeit schon Anfang der 2000er begonnen und mit ihren Forderungen erreicht, dass sich nun auch die spanische Regierung dazu verpflichtet sieht, Gesetze zu erlassen, in denen Massnahmen zur Vergangenheitsaufarbeitung verankert sind. Hierbei wird die Theorie der Transitional Justice (TJ) relevant. Nach diesem Konzept lässt sich feststellen, dass TJ in vielen Ländern zur Konsolidierung und zur positiven Entwicklung der Demokratie beigetragen hat.

Die Fallanalyse stützt sich dabei auf die Theorie der TJ. Daher fokussiert das zweite Kapitel die Definition und die Massnahmen und Instrumente von TJ. Ausserdem soll es um die Bedeutung des Konzepts für eine Demokratie gehen. Dabei wird untersucht, ob TJ eine Demokratie ausschliesslich positiv beeinflusst und welche Chancen die Anwendung von TJ-Massnahmen mit sich bringt. Zuletzt soll es auch um die Rolle der Zivilgesellschaft gehen, da diese besonders für das Fallbeispiel Spanien von grosser Bedeutung ist. Zivilgesellschaft ist eine wichtige Säule einer demokratischen Gesellschaft. Wie kann sie also zur TJ beitragen?

Auf dieses Kapitel folgt eine Einordnung der historischen Ereignisse, auf die sich die Arbeit beziehen wird. Diese Hintergründe sind v. a. deswegen wichtig, weil aus ihnen das lange Schweigen über die Vergangenheit resultierte.

Zunächst soll auch eine Erläuterung des Bürgerkriegs und der Diktatur erfolgen, wobei sich dies grösstenteils auf die begangenen Menschenrechtsverbrechen und die Opfer der Diktatur konzentriert, also letztendlich auf die Aspekte, die eine Aufarbeitung erfordern. Danach wird die Transition untersucht.