Staatshaftung in der Coronakrise (PDF)

Betroffene müssen schnell handeln, um ihre Interessen gegen überschiessende staatliche Anordnungen durchzusetzen oder Schadenersatzansprüche geltend machen zu können.

Während der bestehenden Pandemiesituation kommt es zum Gesundheitsschutz, aber auch zur Entlastung der Kapazitäten im Gesundheitswesen, der Wahrung wirtschaftlicher Interessen und der Aufrechterhaltung öffentlicher Einrichtungen häufig auf schnelles Handeln der Verwaltung an. Nicht immer werden jedoch die erforderlichen Interessensabwägungen mit der notwendigen Sorgfalt vorgenommen, wodurch neben individuellen Freiheitsrechten häufig Nutzungsmöglichkeiten des Eigentums, aber auch die Berufsausübungsfreiheit und der eingerichtete Gewerbebetrieb betroffen sein können.

Das neue Werk

- erläutert die gesetzlichen Anspruchsgrundlagen, stellt die in Frage kommenden enteignenden und enteignungsgleichen Eingriffe sowie Aufopferungsansprüche dar und behandelt europarechtliche und spezialgesetzliche Ansprüche

- greift die Rechtsgrundlagen der Eindämmungsverordnungen der Länder auf und beleuchtet die Massnahmen rund um Betriebsschliessungen, Maskenpflicht, Kontaktverbote, Quarantänepflichten u.a.

- stellt ausführlich Entschädigungsregelungen der Staatshaftung angewandt auf die COVID-19-Massnahmen und ihre prozessuale Durchsetzung dar.
Die Autoren
Melanie Epe, LL.B., M.A.; RA Dr. Dennis Geissler; Justiziarin Mag. iur. Marie-Christine Heuer; RAuN Dr. Pierre Plottek, FAErbR; Dr. Benedikt M. Quarch, LL.B., M.A., Paul Reuter