Solidarität - Programm und Prinzip der Verfassung (PDF)

Wie solidarisch verhalten sich die Mitglieder einer Gesellschaft zueinander? Die Antwort auf diese Frage lässt Rückschlüsse auf die Qualität einer Gesellschaft zu und ist somit immer aktuell. Die tiefgreifenden Individualisierungs- und Entfremdungsprozesse, die Auswirkungen der Globalisierung, neoliberale Forderungen nach einer Reinthronisierung des Marktes, die Diskussionen um den Um- oder Abbau des Sozialstaats, die Klage über den allgemeinen Verfall der Werte, die Suche nach einem neuen Gesellschaftsvertrag und die Rückbesinnung auf die Idee der Gemeinschaft im amerikanischen Kommunitarismus demonstrieren die Aktualität des Solidaritätsbegriffs. Vor diesem Hintergrund verleiht Uwe Volkmann dem Begriff schärfere Konturen und zeigt seine vielfältigen Verwendungsmöglichkeiten. Es geht ihm vor allem darum, den Beitrag zu bestimmen, den Solidarität und Recht füreinander leisten können. Dazu bezieht er soziologische und philosophische, sozial-, ideen- und rechtsgeschichtliche Aspekte in seine Untersuchung mit ein. Solidarität wird nach und nach als ein Rechtsbegriff 'entdeckt', der sich nicht auf eine blosse Variante des Sozialstaatsprinzips reduzieren lässt, sondern weit darüber hinausreicht. Volkmanns Grundthese lautet, dass das Grundgesetz eine spezifische Form von Solidarität verbürgt, die im Kontext moderner Gesellschaften angelegt ist und die jede Verfassung ihren Bürgern als notwendige Voraussetzung eines Zusammenlebens abverlangen muss. Die einzelnen Bausteine dieser Solidarität sind die Anerkennung des jeweils anderen in seiner ganzen Individualität, die Bereitschaft zur Zusammenarbeit und zur gemeinsamen Bewältigung von nur gemeinsam zu lösenden Problemen, ein Mindestmass an Sorge für andere und wechselseitiges Füreinanderstehen. Das Recht stellt die dafür nötigen Garantien bereit und liefert dem Zusammenhalt zugleich das wesentliche Fundament.

Geboren 1960; Studium der Rechtswissenschaft in Marburg; 1992 Promotion; 1997 Habilitation; seit 2015 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.