Sind die Parteien in Deutschland auf dem Weg zu Kartellparteien? (ePub)

Parteien spielen im Demokratieverständnis der Bundesrepublik Deutschland eine, wenn nicht sogar die zentrale Rolle. Besonders seit der Gründung der BRD im Jahr 1949, aber auch schon in der Weimarer Republik bestanden die Aufgaben der politischen Parteien darin, an den politischen Geschicken des Staates mitzuwirken. Das bedeutet, dass die Parteien und deren Abgeordnete sowohl die Innen-, als auch die Aussenpolitik des Staates gestalteten. Natürlich konnten sie diesen Aufgaben nicht in Form ihrer jeweiligen Parteiprogramme nachkommen, sondern mussten durch Wahlen den Auftrag des Volkes erhalten, die Regierung zu stellen. Durch Mitwirken in der Regierung konnten die Parteien nun ihre Standpunkte aus dem Parteiprogramm auf die Bundesrepublik übertragen. Somit kann man sagen, dass das Volk durch die Wahl einer bestimmten Partei oder Parteien indirekt die politische Richtung des Landes mitbestimmte.

Es stellt sich also die Frage, ob diese mächtige Stellung den Parteien laut Grundgesetz zusteht. Welche Aufgaben haben die Parteien in der Bundesrepublik Deutschland überhaupt? Kommen sie diesen Aufgaben nach, oder ignorieren sie diese? Ferner kann man fragen, inwiefern die Parteien zwischen Regierung und Fraktion unterscheiden?

Diese Fragen sollen in dieser Hausarbeit aber nicht den Hauptthemenkomplex darstellen, sondern lediglich dazu beitragen, eine ganz andere Frage zu beantworten: " Sind die Parteien in Deutschland auf dem Weg zu Kartellparteien?". Mit dieser Frage haben sich insbesondere Richard Katz und Peter Mair auseinander gesetzt, aber auch Elmar Wiesendahl. Sie beschäftigen sich mit dem Wandel des deutschen Parteiensystems und untersuchen, ob sich die Parteien in Deutschland von Volksparteien zu Kartellparteien entwickelt haben. Wiesendahl beschreibt sowohl den Weg zur Kartellbildung, als auch deren Nutzniesser und Betreiber. Er definiert den Begriff der politischen Klasse und beschäftigt sich intensiv mit Berufspolitikern, die an der Entstehung der Kartelle mitwirkten. Zum Schluss beschreibt er, wie man solchen politischen Kartellen entgegenwirken kann. Bei seinen Ausführungen bezieht sich Wiesendahl besonders auf Katz und Mair, die als Erfinder des Begriffs "Kartellpartei" gelten.