Schutzmassnahmen gegen Warenimporte unter der Rechtsordnung der WTO (PDF)

Der öffentlichkeitswirksam geführte 'Stahlstreit' zwischen der EU und den USA sowie der 'Textilstreit' zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmassnahmen für das Welthandelsrecht allgemein bewusst werden lassen. Die Besonderheit von Schutzmassnahmen unter der Rechtsordnung der WTO besteht darin, dass Art. XIX GATT und das Agreement on Safeguards Abweichungen von unter dem GATT eingegangenen Verpflichtungen gestatten, die sich gegen regelkonforme Wareneinfuhren richten. Obwohl Schutzmassnahmen einen aktuellen Gegenstand des Wirtschaftsvölkerrechts bilden, sind deren rechtliche Rahmenbedingungen erst in Ansätzen untersucht. Nach einer Einordnung des Themenkomplexes in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung zeigt Felix Müller die ökonomischen und politischen Hintergründe des allgemeinen Schutzmassnahmenmechanismus aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards auf. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Präzisierung der sich aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA ergebenden materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Anwendung einer Schutzmassnahme. Auf der Grundlage der bisher ergangenen Panel- und Appellate Body-Rechtsprechung untersucht der Autor die Anwendungsvoraussetzungen und entwickelt für sie ein konsistentes Gesamtkonzept. Er legt dar, dass eine rechtliche Durchdringung unter Beachtung der ökonomischen und politischen Determinanten geboten ist, um einer Erosion der Welthandelsordnung vorzubeugen. In diesem Zusammenhang unterbreitet er Vorschläge, wie das Agreement on Safeguards modifiziert werden könnte.

Geboren 1975; Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt/Main; 2003 LL.M. (Eur.); wiss. Mitarbeiter an der Universität Giessen; seit 2005 Rechtsreferendar im Landgerichtsbezirk Frankfurt/Main; 2006 Promotion.