Regieren in Nordrhein-Westfalen (PDF)

Die Politik in NRW war oftmals Trendsetter für Koalitionsbildungen, Regierungsstile und Grundströmungen des Parteienwettbewerbs. Zahlreiche Publikationen über Nordrhein-Westfalen zeugen von einem grossen wissenschaftlichen Interesse an der Landespolitik.

Aber eine moderne Regierungslehre für das grösste deutsche Bundesland gab es bisher nicht. Folgende Fragen wurden bislang nicht systematisch erforscht: Was charakterisiert das Regieren in Nordrhein-Westfalen im Zeitverlauf? Welche Handlungsspielräume besitzt die Landespolitik zur Lösung regionaler Probleme? Welche Institutionen und Akteure sind an den Entscheidungsprozessen beteiligt? Was waren in der jüngeren Vergangenheit die Strategien der politischen Spitzenakteure? Welche Instrumente des Regierens haben sie genutzt und welche inhaltlichen Schwerpunkte haben sie gesetzt?

Politikwissenschaftliche Antworten sind zu Teilbereichen erschienen. Ulrich von Alemann legte Analysen zu Wahlen und Parteien (1985), zur Positionierung Nordrhein- Westfalens in Europa (mit Hombach/Heinze 1990, mit Münch 2005) und zur Landeskunde (mit Brandenburg 2000) vor. In der Regel konzentrierte sich die NRW-Forschung in Form von Regionalstudien und Politikfeldanalysen auf sehr spezifische Teilaspekte.

Zu den Schwerpunkten gehörten die Kommunalpolitik (Andersen/Bovermann 2002, Schneider 2004, Kost/Wehling 2003), die Verwaltung (Grunow 2003, Höher-Pfeifer 1995) und landesspezifische Folgen der europäischen Integration (Loth/Nitschke 1996). Eine systematische Darstellung der regierenden Akteure, ihrer Handlungsmöglichkeiten und ihrer Entscheidungen war bisher eine Forschungslücke, die wir schliessen möchten. Die Akteure, die wir zur Charakterisierung des Regierens in NRW in den Mittelpunkt unserer Analyse stellen wollen, sind die Ministerpräsidenten, die zwischen 1990 und 2006 Regierungsverantwortung getragen haben.

Den Ministerpräsidenten kommt eine herausragende Stellung im politischen System Nordrhein-Westfalens zu. Sie besitzen nicht nur die formale Richtlinienkompetenz für die Politik der Regierung. Sie sind auch die medial wahrgenommenen Repräsentanten des Landes und ihr Handeln zieht die mit Abstand grösste Aufmerksamkeit von Medien und Wählern auf sich. Am Beispiel der Regierungsstile von Johannes Rau, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück und Jürgen Rüttgers werden wir aufzeigen, welchen Herausforderungen sich das Regierungshandeln stellen musste, wie Problemlösungsstra- tegien entwickelt und welche Durchsetzungsstrategien angewandt wurden.

Dabei erheben wir keineswegs den Anspruch, eine umfassende Politikgeschichte des Landes seit 1990 vorzulegen. Die Regierungsstilanalysen konzentrieren sich vielmehr auf einzelne Entscheidungssituationen, anhand derer sich sowohl übergreifende, als auch personenspezifische Charakteristika des Regierens in exemplarischer Weise aufzeigen lassen.