Rechtliche Probleme der Kabeleinspeisung von Rundfunkprogrammen (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 14,0 Punkte, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Veranstaltung: Seminar im Europäischen Medienrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Rundfunkprogramme können neben der Empfangsmöglichkeit über Antenne und Satellit auch über das Kabelnetz gesehen und gehört werden, das ebenso als Medium der Massenkommunikation die Aufgabe der Information übernimmt. Ein Teil dieses Mediums sind die Programmveranstalter, die ihre Sender in die Kabelnetze eingespeisen möchten. Dabei scheint der Trend von den einstigen Vollprogrammen zu Spartenkanälen zu gehen. Jedoch stehen viele Rundfunkveranstalter vor allen im visuellen Medium dem gleichen Problem gegenüber, dass sie aufgrund von Kapazitätsenpässen bei der Einspeisung zumindest nicht vollständig berücksichtigt werden können.

Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit diesem Problem aus rechtlicher Sicht. Ein besonderes Augenmerk gilt der verfassungsmässigen Prüfung der Grundrechte des Kabelkunden, des Programmveranstalters und des Kabelbetreibers, wobei es zu Verfassungs- und Europarechtseinschränkungen bei der Einspeisung, im besonderen bei der Kanalteilung kommen kann, was anhand verschiedener Einspeisungsentscheidungen aus der Praxis verdeutlicht wird. Daher werden Lösungsansätze gemacht und zugleich wird ein Ausblick auf zukünftige Veränderungen im Kabelfernsehen gewagt.