Public Private Partnership in der Informationstechnologie (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Bereits seit vielen Jahren hat die öffentliche Hand grosse Probleme, notwendige Investitionen durchzuführen. Dies liegt vor allem an der problematischen Haushaltslage vieler Kommunen, der Länder und auch des Bundes.
Alleine der kommunale Investitionsbedarf beträgt nach einer Schätzung des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) für die Jahre 2006 bis 2020 über 704 Mrd. Euro. Zudem ist der hohe Schuldenstand des Bundes von über 1.517 Mrd. Euro ein weiteres Hindernis für wichtige Investitionen in unsere Infrastruktur.
Hinzu kommt der Druck auf die Verantwortlichen, effizientere und effektivere Dienstleistungen gegenüber dem Bürger anzubieten. Zur Vorbeugung von Wettbewerbsnachteilen gegenüber Unternehmen im Ausland erwarten auch die in Deutschland ansässigen Unternehmen von der öffentlichen Hand schnelle und optimale Dienstleistungen. Aus diesem Druck heraus wurden verschiedene Instrumente und Wege aus dem Investitionsstau gesucht und teilweise auch gefunden. Ein Weg dabei ist die Privatisierung von öffentlichen Leistungen und somit die Kooperation der öffentlichen Hand mit marktwirtschaftlich orientierten Unternehmen.
Im Rahmen der Privatisierung von öffentlichen Leistungen können zwei Typen unterschieden werden. Bei der Organisationsprivatisierung bzw. formalen Privatisierung werden öffentliche Aufgaben in eine private Rechtsform überführt. Dies erfolgt durch die Errichtung einer juristischen Person (GmbH oder AG) durch die öffentliche Hand. Als Beispiele sind hier die Deutsche Flugsicherung GmbH oder die Deutsche Bahn AG zu nennen. Der zweite Typ ist die funktionale Privatisierung. Hier bleibt die grundsätzliche Verantwortung für die Aufgabe der öffentlichen Hand überlassen. Der Einfluss auf die Leistungserbringung ist abhängig von der Ausgestaltung der Übertragung an den privaten Partner. Wenn die Leistungen durch den privaten Partner stärker abgesichert werden sollen, werden Kooperationslösungen wie das Public Private Partnership (PPP) gewählt.
In den letzten Jahren hat sich das PPP in Deutschland sehr stark entwickelt. Hauptbereiche sind hier aktuell der öffentliche Hochbau und die Strassenverkehrsinfrastruktur. Aber auch in weiteren Branchen und Bereichen hat das PPP stark zugenommen.
Der Bereich Informationstechnologie liegt hier derzeit stark im Fokus der Betrachtung. Durch die Komplexität des Themas sind hier noch nicht sehr viele Erfahrungen gesammelt worden. Kritiker sehen in der Anwendung des PPP im [...]