Präsident und Parlament im Gesetzgebungsprozess in Lateinamerika (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika, Note: 1, Universität Hamburg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Die lateinamerikanischen Regierungssysetme im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Hear me! I am your new President. From this day on the official language of San Marcos will be... Swedish. In addition to that, citizens will be required to change their underwear every half hour. Underwear will be worn on the outside - so we can check. Furthermore all children unter sixteen years old are now.... sixteen years old.
(Auszug aus Woody Allens Film "Bananas" (1971))

Der Auszug aus Woddy Allens Film macht ein weit verbreitetes Vorurteil deutlich: Die lateinamerikanischen Präsidenten können per Dekret über den Kongress hinweg willkürlich regieren und quasi tun und lassen was sie wollen. Ob dem wirklich so ist, soll in dieser Arbeit untersucht werden. Meine Hypothese ist, dass die lateinamerikanischen Präsidenten nicht so mächtig sind, wie gemeinhin angenommen und dass ihre legislativen Kompetenzen nicht per se negativ beurteilt werden müssen.

Zunächst werden die möglichen legislativen Kompetenzen der Exekutive vorgestellt und ihr Zusammenspiel theoretisch beleuchtet. Vor allem mit präsidentiellen Dekreten verbinden sich Assoziationen, dass diese in demokratischer Hinsicht problematisch seien. Dies soll kritisch hinterfragt und im Zusammenhang mit Guillermo O'Donnells Konzept Delegativer Demokratie diskutiert werden. Die Kosten und Nutzen von Dekretrechten für die Exekutive als auch für die Legislative werden beleuchtet.

Anhand einer Verfassungsanalyse soll dann untersucht werden, in welchen Ländern Lateinamerikas Präsidenten überhaupt über weit reichende legislative Kompetenzen verfügen. Da sich Verfassungstext und Verfassungsrealität gerade in Lateinamerika oft stark unterscheiden, muss natürlich auch auf den Missbrauch der legislativen Kompetenzen eingegangen werden. Hier interessiert, was dazu führte, dass der Präsident seine Kompetenzen missbrauchte bzw. über den verfassungsmässigen Rahmen hinaus gebrauchte. Das Fazit am Schluss wird dann beleuchten, wie bedeutend im Gesetzgebungsprozess die lateinamerikanischen Präsidenten wirklich sind und ob der Missbrauch von Kompetenzen in den Instrumenten selbst liegt oder ob andere Faktoren dafür ausschlaggebend sind.