Policy-Prozess: Atomkonsens - Inwiefern haben sich welche Akteure mit welchen Instrumenten durchgesetzt? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Einführung in die Energiepolitik-Analyse, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit entstand in der Folge des Besuchs des Seminars "Einführung in die Energiepolitik-Analyse". Hier wurden einzelne Energieträger vorgestellt, unter Zuhilfenahme der Policy-Analyse-Instrumente wurden die relevanten Akteure der Energiepolitik, sowie deren Instrumente zur Erreichung ihrer Ziele beleuchtet.
Seit rund drei Jahrzehnten wird die Atomenergiedebatte in der "Arena eines gesellschaftlichen Konflikts" ausgetragen. Seit dem Regierungswechsel in Berlin im November 2005 wird in Medien und Politik viel über den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie geredet und spekuliert. Bundeskanzlerin Angela Merkel stand zunächst zum Koalitionsvertrag, indem sich die CDU/CSU und die SPD zu der unter Rot-Grün zustande gekommenen Novellierung des Atomgesetzes von 2002 bekennen. Angesichts der deutschen Klimaschutzziele warnt Merkel nun aber vor einem Ausstieg aus der Atomenergie.
Angeregt über diese Debatte, die natürlich nicht nur von Bundeskanzlerin Merkel, sondern ebenso von den EVUs (Energieversorgungsunternehmen), diversen Parteien, Verbänden und Bürgerinitiativen geführt wird, möchte ich mich auf das Zustandekommen des eigentlichen Atomkonsenses konzentrieren.

Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder hat ein besonderes politisches Instrument, den Konsens, gewählt, um den Ausstieg aus der Atomenergie zu erreichen. Die These, dass aufgrund des gewählten Instruments des Konsenses nur bestimmte Akteure, Energieversorgungsunternehmen und Bundesregierung, am eigentlichen Entscheidungsfindungsprozess beteiligt waren, soll in dieser Arbeit untersucht werden.

Im fünften Kapitel werden die Akteure, die direkt oder indirekt an diesem Policy-Prozess beteiligt waren, aufgeführt. Die Akteure Bundesregierung und EVUs waren direkt an den Konsensgesprächen beteiligt, werden deshalb den Fokus dieser Arbeit darstellen. Ob und inwiefern sich die anderen beiden Akteure, CDU und BUND, als relevant in dem Prozess herausstellen, sollen die Abschnitte 5.3 und 5.4 zeigen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) wurde ausgewählt, weil er als einer der grössten und einflussreichsten Akteure der Anti-AKW-Bewegung gesehen werden kann.Im fünften Kapitel werden die Akteure, die direkt oder indirekt an diesem Policy-Prozess beteiligt waren, aufgeführt. Die Akteure Bundesregierung und EVUs waren direkt an den Konsensgesprächen beteiligt, werden deshalb den Fokus dieser Arbeit darstellen.