Osterpaket und EEG. Allokationspolitik als Weichensteller der Energiewende (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich BWL - Unternehmensführung, Management, Organisation, Note: 1,3, , Veranstaltung: Wirtschaftspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, die Zusammenhänge zwischen Allokationspolitik und Umweltpolitik darzustellen und in diesem Zuge das Osterpaket als Massnahme dieser beiden Politiken vorzustellen. In einem ersten Teil wird auf die Allokationspolitik und ihre Grundlagen eingegangen. Dabei wird im Speziellen das Markt-geschehen und seine möglichen Auslöser für Ineffizienten thematisiert. In den darauffolgenden Abschnitten werden die Instrumente der Allokationspolitik vorgestellt und erläutert, wie der Staat in das Marktgeschehen eingreifen und dieses steuern kann. Schliesslich werden die Herausforderungen, denen die Regierung und Entscheider im Rahmen der Allokationspolitik begegnen, hervorgehoben.

In einer Überleitung zum zweiten Teil der Arbeit wird kurz die Allokationspolitik in der Klimaschutz- und die Umweltpolitik angeschnitten, um dann das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und das Osterpaket zu skizzieren. Dabei werden die Grundpfeiler des EEGs bei seiner Einführung vorgestellt und die letzte Novelle 2022, die einen Teil des Osterpaketes darstellt, untersucht. Nach dem Inkrafttreten des EEGs im Jahr 2000, wurde alle 3-5 Jahre eine Novelle dieser Norm verabschiedet, bis schliesslich im Jahr 2022 das EEG 2022 ratifiziert wurde. Die vorliegende Arbeit wird nicht auf die einzelnen Novellen zwischen 2000 und 2022 eingehen, da sie keine besondere allokationspolitische Bedeutung haben und somit dem gesetzten Thema keinen Mehrwert bringen.

Nachdem auf die Ziele und die allokationspolitischen Massnahmen des Osterpaketes eingegangen wurde, werden die positiven wie auch die negativen Aspekte des Osterpakets und des EEGs 2022 diskutiert. Um den Umfang der Arbeit zu wahren, wird ausschliesslich auf Photovoltaik-Dachanlagen eingegangen, die stellvertretend für alle erneuerbaren Energien genannt werden, die das neue Gesetz besonders fördern möchte.

Das Fazit fasst noch einmal die Erkenntnisse aus Allokationspolitik und Osterpaket zusammen, um schliesslich einen kurzen Ausblick auf mögliche weitere Instrumente und Konzepte zu geben.

Die Bunderegierung unter Olaf Scholz mit Vizekanzler Robert Habeck als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz hat im Jahr 2022 das Osterpaket verabschiedet und als "Beschleuniger für die erneuerbaren Energien" beworben.