Opposition im Bundestag (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Fachbereich Wirtschafts- und Organisationswissenschaften), Veranstaltung: Seminar Innenpolitik I, Sprache: Deutsch, Abstract: Zielsetzung und methodische Vorgehensweise
Das Funktionieren des gesamten politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland ist geprägt von der Konfrontation des Handlungsverbundes aus Regierung, regierungstragenden Fraktionen und Regierungsparteien mit den nicht selten untereinander konkurrierenden oppositionellen Fraktionen und Parteien.(1) So ist das parlamentarische Regierungssystem, welches der Regierung(smehrheit) und der Opposition grundsätzlich klare Rollen zuweist, die wichtigste Determinante oppositionellen Verhaltens.(2) Anknüpfend an die Parlamentarismusdiskussion in Deutschland während der letzten 50 Jahre, wird Gegenstand der vorliegenden Arbeit sein, inwieweit die Opposition die ihr zugewiesenen Funktionen der Artikulation und Kontrolle ausfüllt und welche Möglichkeiten sie zur Mitarbeit hat. Es soll also gezeigt werden, welche Handlungsspielräume der Opposition zwischen einem Rede- und Arbeitsparlament zur Verfügung stehen, um die ihr auferlegten Aufgaben wahrzunehmen. In einem ersten Schritt wird daher die Position der Opposition im deutschen Bundestag erläutert und auf den Dualismus von Regierung(smehrheit) und Opposition eingegangen. Ein allgemeiner Einblick in die Instrumente parlamentarischer Kontrolle und in die daraus resultierenden Auswirkungen soll dann zum näheren Verständnis des folgenden beitragen, um schliesslich im letzten Schritt zu untersuchen, inwiefern der Bundestag zwischen den Modellen des Redeparlaments und des Arbeitsparlaments einzuordnen ist.
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1 Vgl. PATZELT, WERNER J.: Der Bundestag, in: GABRIEL, OSCAR W., HOLTMANN, EVERHARD (Hg.): Handbuch Politisches System der Bundesrepublik Deutschland, München, 1997, S. 171-173.
2 Vgl. OBERREUTER, HEINRICH: Parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland, in: EUCHNER, WALTER (Hg.): Politische Opposition in Deutschland und im internationalen Vergleich, Göttingen, 1993, S. 60f.; im weiteren zit. OBERREUTER, Parlamentarische Opposition.