Mögliche Auswirkungen der Ratifizierung von TTIP auf den bundesdeutschen Föderalismus (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Globalisierung, pol. Ökonomie, Note: 2.3, Universität Trier (Fachbereich III), Veranstaltung: Föderalismus, Sprache: Deutsch, Abstract: TTIP und Föderalismus - das sind zwei Begriffe, die nur schwer zu verstehen sind und in ihrer Kombination wohl einer Erläuterung bedürfen. TTIP, ein Akronym für "Transatlantic Trade and Investment Partnership", soll ein Vertrag zwischen der Europäischen Union und den USA werden, um "weltweit Massstäbe" zu setzen. Und genau dieser Punkt weist eine Überschneidung zu dem deutschen Föderalismus auf, der ein Organisationsprinzip bezeichnet, in dem sich eigenständige und gleichberechtigte Glieder zu einer politischen Einheit zusammengeschlossen haben. Die gleichberechtigten Glieder sind in Deutschland die Bundesländer, die mit eigenen Befugnissen und einer eigenen Verfassung ausgestattet sind, wie zum Beispiel die innere Sicherheit (Polizei der Länder) und das Bildungswesen. Jedoch strebt TTIP weltweite Massstäbe, etwa in der Anerkennung beruflicher Qualifikationen, an, was noch nicht einmal die einzelnen Länder in allen Bereichen getan haben. Somit entsteht hier nicht nur das Recht des Bundesrates, bei der Ratifizierung des Abkommens mit abzustimmen, sondern auch eine Gefahr für Bereiche des deutschen Föderalismus.

Die Arbeit wird sich aus den genannten Gründen zum einen mit den bisherigen Inhalten und den Positionspapieren der Europäischen Kommission beschäftigen, um den aktuellen Stand der Verhandlungen darzustellen. Hierbei werden auch Dokumente als Quelle dienen, die die CETA, ein Freihandelsabkommen mit Kanada, betreffen, da dieses bereits in fertiger Vertragsform zur Verfügung steht und damit zu rechnen ist, dass sich die Verträge in einigen Punkten ähneln.

Des Weiteren wird es unabdingbar sein, den deutschen Föderalismus genauer vorzustellen, um zu verstehen, inwieweit dieser in der BRD ausgestaltet ist und welche Funktionen er übernimmt. Weiterhin wird sich die Arbeit mit dem Veränderungspotenzial eines möglichen TTIPs bezüglich des bundesdeutschen Föderalismus beschäftigen. Dies geschieht, indem die vorhandenen Dokumente nach Inhalten untersucht werden, die auf landesrechtliche Regelungen Einfluss nehmen. Anschliessend werden die möglichen Auswirkungen auf die BRD dargestellt, bevor es zu einer Evaluation der Ergebnisse kommt. Dabei werden die Risiken, aber auch die Chancen, dargestellt und es wird ein möglicher Ausblick gegeben.