Kirchnerismo in Argentinien (PDF)

Magisterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,0, Universität Regensburg (Institut für Romanistik), Sprache: Deutsch, Abstract: In Lateinamerika lässt sich jüngst eine Rückkehr linker populistischer Regime feststellen. Gleichzeitig weisen die lateinamerikanischen presidentiellen Regierungssysteme anhaltende Demokratiedefekte wie die starke Personalisierung der Macht, schwache politische und demokratische Institutionen oder die übermächtige Stellung der Exekutive auf. Inwieweit zwischen populistischer Regierungsweise und anhaltenden Demokratiedefekten ein Zusammenhang besteht, wird anhand der argentinischen Regierungen Néstor Kirchners (2003-2007) und Cristina Fernández de Kirchner (2007-2011) - der "kirchnerismo" - untersucht.
Dazu kombiniert vorliegende Arbeit die Theorie der Demokratischen Konsolidierungsforschung aus dem Bereich der politischen Transformationsforschung mit der politischen
Populismusforschung zu Lateinamerika.
Zuerst lassen sich in diachroner Betrachtung verschiedene paradigmatische Populismusformen (klassisch-neopopulistisch-linker Populismus) in Argentinien bestimmen, die es erlauben, von einer populistischen Tradition zu sprechen. Im synchronen Vergleich lässt sich der "argentinische Populismus" zu anderen heutigen Populismus-Spielarten in Lateinamerika (Chávez, Morales, Correa) abgrenzen.
Anschliessend analysiert die Arbeit Demokratiedefekte - v.A. im Bereich der Gewaltentrennung- und Kontrolle - der Regierungen Kirchner und erklärt deren Ursachen anhand institutioneller sowie ausserinstitutioneller Faktoren. Das als "delegative" Demokratie klassifizierbare Regime geht auf die mächtigen legislativen Kompetenzen der Exekutive sowie die wahrscheinliche Unterstützung des Präsidenten im Parlament zurück (institutionelle Faktoren). Dies geht auf Lasten der parlamentarischen Kompetenzen und somit der Kontrollmöglichkeiten der Exekutive durch die Legislative. Weitere Ursachen dafür liegen in der politischen Kultur des Landes und in der Abhängigkeit des Systems von seiner wahrgenommenen Legitimität und Effizienz (ausserinstitutionelle Faktoren).
Zuletzt wendet sich die Arbeit der (kausalen) Wechselwirkung zwischen Demokratiedefekten und populistischer politischer Tradition zu. Ein Ergebnis der Arbeit ist, dass eine zyklische Wiederkehr von Populismus in Argentinien dien bestehenden Demokratiedefekte im Bereich der Gewaltenkontrolle stabilisiert. Durch eine Ausweitung der Demokratiedefekte auf den Bereich der politischen Freiheiten oder des Wahlsystems wäre gar eine zunehmende autoritäre Herrschaft wie in Venezuela unter Chávez denkbar.